Nach Veranstaltungsverbot: Was findet noch statt?

Ministerium erlässt Allgemeinverfügung

Nach Veranstaltungsverbot: Was findet noch statt?

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat am Donnerstagmittag per Allgemeinverfügung die Durchführung von Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern verboten. Das hatte Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) bereits am Morgen angekündigt (wir berichteten).

Die Allgemeinverfügung ist befristet und bleibt zunächst bis zum 10. April dieses Jahres bestehen. „Dieser Schritt wurde notwendig, nachdem sich gezeigt hat, dass unsere Empfehlung durch Veranstalter und die Gesundheitsämter unterschiedlich interpretiert wird“, begründete Klose die Entscheidung.

Der Begriff „Veranstaltung“ ist weit gefasst. Darunter fallen Sportereignisse, Kongresse, Messen, Tagungen, Theater, Konzerte und ähnliche Anlässe. Auch betroffen sind Personal-, Betriebs-, Aktionärs- und Gesellschaftsversammlungen. Nicht unter den Veranstaltungsbegriff fällt der Besuch von Bildungseinrichtungen wie Schulen und Universitäten sowie der Besuch von Betreuungseinrichtungen für Kinder unter 16 Jahren.

„Bei großen Menschenansammlungen lässt sich die Gefahr einer Virusübertragung grundsätzlich nicht sicher beurteilen“, so Klose. Außerdem sei es schwierig, bei Großveranstaltungen alle Teilnehmer zurückzuverfolgen. Das wäre aber nötig, sollte eine infizierte Person bei dem Event gewesen sein. Gefahr gehe außerdem durch die An- und Abreise der Teilnehmer aus, da diese oft mit öffentlichen Verkehrsmitteln angetreten werde. (nl)

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