Bouffier: Lockerungen zurückdrehen, wenn Regeln nicht eingehalten werden

Hessischer Ministerpräsident appelliert an Vernunft der Bürger

Bouffier: Lockerungen zurückdrehen, wenn Regeln nicht eingehalten werden

Mit einem deutlichen Appell hat sich der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montag an die Bürger gewandt. Am Rande einer Pressekonferenz zur Förderung der Vereins- und Kulturarbeit sprach er über die anhaltende Corona-Krise — und darüber, was die am Montag in Kraft getretenen Lockerungen bedeuten.

Zu Beginn seiner Rede wies Bouffier darauf hin, dass „diese Corona-Krise noch keineswegs bewältigt“ sei. „Ganz im Gegenteil: Die Gefahr dauert an und deshalb müssen wir auch in Zukunft weiter besonnen bleiben“, so der Ministerpräsident. Die bestehenden Beschränkungen könnten dabei nur schrittweise gelockert werden. Einer dieser Schritte sei die Öffnung weiterer Geschäfte seit Montag.

Für Bouffier ist diese Lockerung allerdings ein Vertrauensvorschuss. „Das Ganze gelingt nur, wenn wir verantwortlich bleiben – alle“, so der Ministerpräsident. Er sieht sowohl Geschäftsinhaber als auch Kunden in der Pflicht, Abstände, Hygienevorschriften und weitere Regeln einzuhalten. „Wenn das gelingt, ist das ein Beweis, dass diese Abwägung richtig war“, so Bouffier. Kontrolliert werde das von den Ordnungsämtern. Funktioniere es nicht, könne es Konsequenzen geben. „Wenn das nicht eingehalten wird, muss man es gegebenenfalls wieder zurückdrehen“, so Bouffier. „Das will niemand. Aber es wird davon abhängen, ob es uns gelingt, die notwendige Disziplin aufrechtzuerhalten.“

Hintergrund

Seit Montag dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen (wir berichteten). Voraussetzung ist die strikte Einhaltung verschiedener Hygieneverordnungen. Bislang war es nur Lebensmittelhändlern, Apotheken und Baumärkten gestattet, unter strengen Hygieneauflagen für Kunden geöffnet zu bleiben. Auch Fahrrad- und Autohändler sowie Buchläden und Telekommunikationsanbieter durften am Montag wieder aufmachen — unabhängig von der Verkaufsfläche.

In Wiesbaden soll die Einhaltung der Auflagen für Geschäfte von der Stadt- und Verkehrspolizei kontrolliert werden. Bußgelder sollen zunächst nicht ausgesprochen werden, die Beamten setzen auf Kommunikation. (js)

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