Für die Jahre 2023 und 2024 stellt das Land Hessen fast drei Milliarden Euro für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Verfügung. Das gibt nun Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) bekannt.
Im Jahr 2023 sind nun im Doppelhaushalt 240 Millionen Euro, im Jahr 2024 insgesamt 250 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant für die Finanzierung des geplanten Deutschlandtickets vorgesehen. Diese Kosten werden je zur Hälfte von Bund und Land getragen. Mit weiteren zwölf bis 15 Millionen Euro soll 2023 und 2024 der „Hessenpass mobil“ für Menschen mit geringem Einkommen finanziert werden. Diese Mittel werden komplett vom Land bereitgestellt. Die Ausflugstickets werden das Land jährlich 2,2 Mio. Euro kosten. „Wer jetzt noch behauptet, wir würden viel zu wenig eigenes Landesgeld in die Hand nehmen, um für attraktive Bedingungen und ein gutes Bus- und Bahnangebot in Hessen zu sorgen, der verbreitet schlicht und ergreifend Fake News“, so Al-Wazir.
2024 stehen demnach für den ÖPNV in Hessen Mittel in Höhe von mehr als 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung, von denen dann 500 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt kommen. Davon stammen 236 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich, und 264 Millionen Euro sind sogenannte originäre Landesmittel. Im Jahr 2024 werden demnach 34,8 Prozent der Mittel nicht vom Bund kommen, sondern aus dem Landeshaushalt stammen, 18 Prozent der Gesamtmittel werden sogenannte originäre Landesmittel sein. 2014 lag der Anteil der originären Landesmittel bei null.
Wie Al-Wazir angibt, kämen inzwischen ein Drittel der Mittel für die Verkehrsverbünde in Hessen aus dem Landeshaushalt und ergänzen die Regionalisierungsmittel des Bundes, die – anders als in anderen Bundesländern – komplett an die Verbünde weitergereicht würden und damit dem ÖPNV-Betrieb direkt zu Gute kämen.
