Um die Maßnahmen während der Corona-Pandemie aufzuarbeiten, hat der Hauptausschuss des Hessischen Landtags eine zweitägige Anhörung durchgeführt. 25 Sachverständige aus verschiedenen Bereichen gaben in Wiesbaden ihre Einschätzungen ab, und haben dabei zum Teil scharfe Kritik geäußert.
Die Freitag beendete Anhörung ist Teil eines mehrstufigen Verfahrens. Zuvor waren bereits Bürger zu ihren persönlichen Erfahrungen befragt worden. Die wissenschaftlichen Analysen der Experten sollen diese Bewertungen nun ergänzen. Ziel des Untersuchungsausschusses sei es, aus der Krise zu lernen und Empfehlungen für die Zukunft zu erarbeiten, so der Ausschussvorsitzende Holger Bellino (CDU).
Von Virologie bis Wirtschaftsrecht
An der Anhörung am Donnerstag und Freitag nahmen 25 namhafte Experten teil. Unter ihnen waren die bekannten Virologen Prof. Dr. Sandra Ciesek aus Frankfurt und Prof. Dr. Christian Drosten aus Berlin. Sie äußerten sich zur epidemiologischen Perspektive. Weitere Sachverständige beleuchteten die psychologischen Folgen der Maßnahmen, rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen, sowie die Lage in der Pflege und bei den Rettungsdiensten.
Nach Ende der Anhörungen veröffentlichte der hessische Landtag am Freitag Stellungnahmen aller in Wiesbaden erschienen Experten. Aus diesen geht als Fazit hervor, dass die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in ihrer Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit teils fragwürdig waren, insbesondere in Bezug auf Kinder, Jugendliche und vulnerable Gruppen. So seien Kinder und Jugendliche keine Treiber der Pandemie gewesen, wurden jedoch durch Schulschließungen, Maskenpflicht und Lock-Downs stark belastet.
Weitere Kernaussagen der Experten
Die Rolle der Parlamente war während der Pandemie geschwächt, was die demokratische Legitimation der Maßnahmen beeinträchtigte.
Die Krisenkommunikation war oft schlecht und trug zur gesellschaftlichen Polarisierung bei.
Die wissenschaftliche Politikberatung war intransparent und disziplinär eng gefasst.
Ärmere Haushalte spürten die Folgen politisch verordneter Maßnahmen stärker, beispielsweise aufgrund der Inflation
Bericht mit Empfehlungen für die Landesregierung
Die Ergebnisse aus der Bürgerbefragung und der Expertenanhörung wird der Hauptausschuss in einem Abschlussbericht zusammenfassen. Dieser Bericht soll der hessischen Landesregierung als Grundlage für ein Maßnahmenpaket dienen.
Damit will man sicherstellen, „dass wir aus dieser Krise lernen und auf zukünftige Herausforderungen noch besser vorbereitet sind“, so Bellino. Das Ziel sei es, vergleichbare künftige Krisen besser zu bewältigen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.
