Keine Knollen für Parken in der Einfahrt?

Ein- und Ausfahrten müssen freigehalten werden. Trotzdem sieht man oft tagelang Fahrzeuge davor parken. Darf der Grundstückseigentümer oder ein Mieter dort stehen? Und wann schreitet die Verkehrspolizei ein?

Keine Knollen für Parken in der Einfahrt?

Reizthema „Parken“: Egal, ob in teuren Parkhäusern, knappen Plätzen in der Stadt oder überrannten Bewohnerparkplätzen — in Wiesbaden hat man es auf Parkplatzsuche nicht leicht. Wohl dem, der vor seinem Haus über eine Einfahrt verfügt. Denn dort stehen immer wieder Mieter oder Hausbesitzer und entziehen sich so dem Druck der Parkplatzsuche. Aber dürfen sie das überhaupt?

Diese Frage stellt sich zumindest Merkurist-Leser Reinhold. In seinem Snip fragt er, ob Autos, die in Ein- und Ausfahrten parken, einen Strafzettel bekommen oder nicht.

Winnrich Tischel, Leiter des Straßenverkehrsamtes, kennt die Antwort. „Nein, sie erhalten keine Verwarnung“, sagt er. „Der Grund liegt darin, dass der Grundstücksbesitzer oftmals selbst vor seiner Einfahrt steht, was er darf.“ Eine Ausnahme stellen Einfahrten dar, die sich in einer Halteverbotszone befinden. Hier wird die Verkehrspolizei also trotzdem tätig.

Grundstückseigentümer kann Verkehrspolizei rufen

Laut Tischel sind es aber nicht immer nur die Grundstückseigentümer, die in Einfahrten stehen. Oftmals genehmigen diese auch anderen Autofahrern, etwa Mietern oder Besucher, in der Einfahrt zu stehen. Daher wird die Verkehrspolizei vor Ein- und Ausfahrten auch nicht von sich aus tätig. „Nur auf Wunsch des Grundstückseigentümers“, so Tischel, werde eingegriffen.

Daher brauchen Fahrzeuge, die vor Ein- und Ausfahrten stehen, auch keinen Zettel auf dem Armaturenbrett oder sonstige Kennzeichnungen, damit sie dort weiter stehen dürfen. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob die Straße ein Gebiet mit kostenpflichtigen Parkplätzen oder Bewohnerparken ist. Die Einfahrten sind von diesen Regelungen ausgenommen. (nl)

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