So hoch ist das Quorum beim Citybahn-Bürgerentscheid

Am 1. November entscheidet sich, ob in Zukunft eine Straßenbahn durch Wiesbaden fahren wird. Damit tatsächlich eine Bürgerentscheidung zustande kommt, braucht es aber eine Mehrheit der Stimmen.

So hoch ist das Quorum beim Citybahn-Bürgerentscheid

Es ist wohl eine der wichtigsten Entscheidungen der Wiesbadener Verkehrspolitik: Am 1. November dürfen die Wiesbadener in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob in der Stadt eine Straßenbahn gebaut werden soll, oder nicht. Die 210.000 Stimmberechtigten entscheiden so über die Zukunft der Mobilität nicht nur in Wiesbaden, sondern auch in der Region. Doch wie viele Ja- oder Nein-Stimmen braucht es überhaupt, damit eine Entscheidung zustande kommt?

Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist nur gültig, wenn mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten für die gleiche Antwort abstimmen. Stimmberechtigt sind Deutsche und Unionsbürger, die spätestens seit dem 20. September 2020 ihren Hauptwohnsitz in Wiesbaden haben und spätestens am 1. November 2002 geboren sind.

Bei 210.000 Stimmberechtigten in Wiesbaden liegt eine Mehrheit der Stimmen — also das sogenannte Quorum — bei 31.500. So viele Stimmen müssten entweder für oder gegen die Citybahn abgegeben werden, damit die Entscheidung gültig ist.

Wird diese Mehrheit nicht erreicht, muss die Gemeindevertretung die Angelegenheit nochmals beraten und entscheiden. Wurde für beide Antwortmöglichkeiten die gleiche Anzahl an Stimmen abgegeben, gilt die Frage als mit Nein beantwortet. (js)

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