Beim Festakt zum 75-jährigen Jubiläum des Bundeskriminalamtes hat Bundesanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag im Kurhaus den anwesenden Vertretern der Ermittlungsbehörde vor geladenen Gästen gratuliert. Auch zur aktuellen Sicherheitslage in Deutschland hat sich der Bundeskanzler geäußert.
Merz lobt Arbeit des BKA
Mit einem Titel aus dem Film „Top Gun“ eröffnete die „Rock/Pop-Unit“ des Bundespolizeiorchesters Hannover den Festakt im Kurhaus Wiesbaden. „Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt“. Das läge maßgeblich an der Arbeit des Bundeskriminalamts.
Merz lobte die Arbeit der Ermittlungsbehörde, die sich seit ihrer Gründung 1951 stets weiterentwickelt habe und eine zentrale Rolle bei der Kriminalitätsbekämpfung spiele. Besonders hob der Bundeskanzler die Arbeit der Ermittler in den Bereichen Cyber Crime, Terrorismusbekämpfung und organisierter Kriminalität hervor.
Trotz der Arbeit des BKA fühlten sich dennoch viele Bürger in Deutschland aktuell nicht sicher, so Merz. Er sprach von statistischen Hochständen bei Gewaltkriminalität und bezeichnete unter anderem Messerangriffe, politisch motivierte Straftaten und Cyber-Kriminalität als Angst erzeugende Themen, die besonders im Fokus stünden. Auch würden die Nachrichten über Drohnenüberflüge und Desinformations-Kampagnen seit Beginn des Ukraine-Kriegs die Menschen im Land verunsichern.
„Cyberangriffe erkennen und aktiv abwehren“
Eine erhöhte Gefährdungslage in Deutschland aufgrund des Angriffs der USA auf den Iran läge aber nicht vor, so Merz. Im digitalen Zeitalter müssten dem BKA mehr Möglichkeiten eingeräumt werden, Kriminalität im digitalen Raum zu bekämpfen. Dazu gehöre auch die „verpflichtende Speicherung von IP-Adressen“, forderte der CDU-Spitzenpolitiker. Vor dem Ende des Festakts verließ er Wiesbaden in Richtung Norwegen, wie ein Sprecher mitteilte.
