Mit aufgereihten Traktoren und einer Kundgebung will der Verein Landwirtschaft verbindet Rheinland-Pfalz e.V. am Montagnachmittag in Alzey auf die Forderungen der Bauern aufmerksam machen. Dann nämlich ist unter anderen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Stadt.
Scholz reist an, um den Spatenstich des Pharmaunternehmens Eli Lilly zu begleiten (wir berichteten). Außer ihm werden auch Karl Lauterbach (SPD), Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Landeswirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) erwartet. Das nehmen die Landwirte zum Anlass, noch einmal zu bekräftigen, dass die Bundespolitik sie aktiv unterstützen müsse.
Appell auch an Bundeskanzler Scholz persönlich
Auf der Kundgebung wird auch der Präsident des Bauern- und Winzerverbands, Eberhard Hartelt sprechen, konkret um 15:30 Uhr auf einer Bühne vor dem Haus der Landwirtschaft in der Otto-Lilienthal-Straße 4. Er will Scholz auffordern, die Zusagen der Bundesregierung an die Landwirte einzuhalten und schnellstmöglich Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Das laufende Wirtschaftsjahr werde „eine Zäsur“ und offenbaren, „wie schlecht es wirklich um die wirtschaftliche Situation auf den Höfen bestellt“ sei. Die Traktorproteste zu Beginn des Jahres hätten gezeigt, wie groß die Sorgen in der Branche seien. Darum dürfe es nicht bei Prüfaufträgen und Absichtserklärungen bleiben.
Hartelt will auch Scholz selbst dazu auffordern, sich persönlich mehr für die Landwirte zu engagieren. Bisher sei es „an der Spitze des Staates zu ruhig gewesen, obwohl der Kanzler ganz genau um die kritische Situation der Landwirtschaft“ wisse. Hartelt erwarte von Scholz ein „klares Bekenntnis zu einem wettbewerbsfähigen Agrarstandort Deutschland“ und auch entsprechendes Handeln. Sollte es nicht bald zur Umsetzung der in der Protokollnotiz der Bundesregierung vom 22. März 2024 aufgelisteten Erleichterungen für die Betriebe kommen, sei es am Kanzler, die Initiative zu ergreifen. „Papier ist geduldig, wir sind es nicht! Wir werden uns nicht vertrösten lassen und uns im Zweifel wieder auf der Straße sehen“, so Hartelt.
