„Viva Moguntia“: Sperrzeiten werden ausgedehnt

Endgültige Entscheidung vertagt

„Viva Moguntia“: Sperrzeiten werden ausgedehnt

Das Mainzer Altstadt-Lokal „Viva Moguntia“ darf weiterhin geöffnet bleiben. Diese Entscheidung fällte das Verwaltungsgericht Mainz. Wegen Lärmbeschwerden der Nachbarn muss die Kneipe aber künftig strengere Sperrzeiten einhalten, die Öffnungszeiten verkürzen sich dadurch.

So muss das Lokal künftig an Wochentagen eine Stunde früher, nämlich um 23 Uhr, schließen, an Wochenenden und vor Feiertagen um 0:30 Uhr statt um 2 Uhr. Erst nach 6 Uhr am Morgen dürfen die Betreiber dann wieder Gäste empfangen.

Zu dieser Entscheidung kam es, weil sich Anwohner nach der letzten Regelung, die im Februar 2018 getroffen wurde, weiter über nächtlichen Lärm beschwerten. Auch eine vereinbarte Türsteherregelung sei nicht vom Betreiber befolgt worden.

Deshalb widerrief die Stadt die Gaststättenerlaubnis mit der Begründung, es seien nachträglich Tatsachen eingetreten, „die die Annahme der Unzuverlässigkeit des Gaststätteninhabers“ rechtfertigten (wir berichteten). Dieser begründete sein Eilrechtsgesuch im Wesentlichen mit unbewiesenen Beschwerden - teilweise habe er die Vereinbarungsregelungen missverstanden.

Das Verwaltungsgericht gab jetzt dem Eilantrag teilweise statt, dehnte aber die Sperrzeiten aus. Ob die Vorwürfe der Stadt zuträfen, lasse sich in einem Eilrechtsverfahren nicht abschließend klären. Dies müsse einem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben. Es sei es zwar berücksichtigen, dass schon eine vorläufige Schließung der Gaststätte bis zu einer endgültigen Entscheidung für den Betrieb existenzbedrohend wirken könne. Die Interessen der Anwohner und der Allgemeinheit seien aber von besonderem Gewicht, sodass der vorläufige Weiterbetrieb nur unter erheblicher Verlängerung der Sperrzeiten hinzunehmen sei. Außerdem bleibe die Vereinbarung vom 9. Februar 2018 maßgeblich. (js)

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