Rheinland-Pfalz will als erstes Bundesland Handy-Blitzer einführen. Das gibt Innenminister Michael Ebling (SPD) am Montag bekannt.
Die sogenannten Monocams können erkennen, ob Autofahrer am Steuer ein Handy bedienen und somit vom Straßenverkehr abgelenkt werden. Im letzten Jahr startete bereits ein Pilotprojekt, bei dem die Kamera zunächst im Polizeipräsidium (PP) Trier und danach im PP Mainz zum Einsatz kam.
Wie Ebling nun bei einer Pressekonferenz erklärt, habe man während der sechsmonatigen Testphase herausgefunden, dass sich die Ablenkungsverstöße mindestens halbiert haben. Deshalb wolle man mit der nächsten Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetztes einen Vorschlag erarbeiten, der den dauerhaften Einsatz der Monocam ermöglicht. Auch den Datenschutz wolle man dabei berücksichtigen. Demnach sollen so wenig Daten wie möglich verarbeitet und nur die tatsächlichen Verstöße weiter bearbeitet werden. Wie Ebling sagt, soll dieser Schritt noch in diesem Jahr abgeschlossen sein.
Im PP Mainz war der Handy-Blitzer auf der A60 vor der Anschlussstelle Mainz-Finthen von September bis November 2022 eingesetzt worden. An 42 Kontrolltagen registrierte die Polizei insgesamt 941 Verstöße. Diese werden jeweils mit 100 Euro Bußgeld und einem Punkt in Flensburg geahndet.
Das System arbeitet ähnlich wie bereits bekannte Abstands- und Geschwindigkeitsüberwachungssysteme und beobachtet den Verkehrsfluss aus einer erhöhten Position. Dabei achtet das System auf Mobiltelefone beim Fahrer und auf eine entsprechende Handhaltung. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus. Anschließend prüfen Polizeibeamte nach dem Vier-Augen-Prinzip, ob tatsächlich ein Verstoß vorgelegen hat.
Oberstes Ziel: Unfälle vermeiden
„Wir als Landesregierung wollen erreichen, dass bis zum Jahr 2050 kein Mensch mehr sein Leben im Straßenverkehr verliert“, so Ebling während der Pressekonferenz. Präventive Maßnahmen wie die Überwachung der Handynutzung am Steuer seien daher besonders wichtig. „Die Überwachung hat eine hohe Bedeutung, da sie Unfälle vermeidet und die Verkehrssicherheit erhöht.“ Ebling sei sich sicher, dass Rheinland-Pfalz somit zu einem der verkehrssichersten Bundesländer werden kann.
Ziel sei es nun, künftig jedes Polizeipräsidium in Rheinland-Pfalz mit einer Monocam auszustatten. Wie Matthias Emmerich, Leiter der Projektgruppe „Monocam“ sagt, rechne man mit 30.000 Euro pro System. Auch andere Bundesländer hätten bereits großes Interesse an der Technik gezeigt. Hier warte man aber noch ab, welche Erfahrungen in Rheinland-Pfalz gemacht würden.
