„15 Minuten Test“: Mainzer muss für eigentlich kostenlosen Schnelltest zahlen

Seit November hat jeder Bürger wieder einen Anspruch auf mindestens einen Antigen-Schnelltest pro Woche. Ein Mainzer musste jetzt dennoch für seinen Test zahlen. Das zuständige Landesamt bewertet den Vorfall als kritisch.

„15 Minuten Test“: Mainzer muss für eigentlich kostenlosen Schnelltest zahlen

Eigentlich wollte der Mainzer Timo nur mal eben einen kostenlosen Corona-Schnelltest machen, um ins Fitness-Studio gehen zu können. Doch am Ende musste er für seinen „15 Minuten Test“ am Hauptbahnhof fast 17 Euro zahlen. Wie er sagt, habe er schon bei der Online-Buchung des Termins nicht mehr das Feld „kostenloser Bürgertest“ anklicken können. „Vor Ort hieß es dann, dass das kostenlose Kontingent aufgrund der Nachfrage am Vortag erschöpft sei und die Tests nun kosten würden“, erklärt Timo. Er fragt sich nun mit Blick auf die Teststation: „Dürfen die das überhaupt?“

Unterschiedliche Einschätzungen

Das Test-Center am Hauptbahnhof wird vom Anbieter „CoviMedical“ betreut. Dort bestätigt man auf Anfrage, dass der Test nicht kostenlos angeboten werden konnte. „Das Kontingent war am besagten Tag ausgeschöpft.“ CoviMedical müsse für die Diakonie und jegliche Pflegeberufe weiterhin priorisiert Tests kostenfrei zur Verfügung stellen. „Darüber hinaus gibt es Personen, die in dem Zuge keinen Anspruch auf kostenlose Tests haben“, so das Unternehmen. Deshalb könne das Geld auch nicht zurückerstattet werden.

Anders bewertet jedoch das für solche Angelegenheiten zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) die Thematik. Auf die Frage, ob es tatsächlich sein kann, dass jedes Testcenter pro Tag nur ein bestimmtes Kontingent an kostenlosen Tests anbieten kann beziehungsweise darf, heißt es: „Nein. Gemäß aktueller Testverordnung des Bundes haben alle Bürger Anspruch auf kostenlose PoC-Testungen in den dafür beauftragten Teststellen des Landes, im Rahmen ihrer Kapazitäten.“ Das bedeute, dass der Testbetrieb einerseits durch das vorhandene Test-Personal, andererseits durch das vorhandene Test-Material begrenzt sei.

„Eine Kontingent-Regelung gibt es für die Teststellen nicht. Sie haben die kostenlosen PoC-Testungen grundsätzlich immer anzubieten und durchzuführen“, teilt das Landesamt mit. Ausnahmen stellten lediglich symptomatische Personen dar und sofern, wie beschrieben, das nötige Material ausgegangen sei.

Wie man Beschwerde einlegt

Wer nicht damit einverstanden ist, wie er vor Ort in einem Test-Center behandelt wurde, kann sich zur Wehr setzen. „Beschwerden und Meldungen zu Teststellen können per Mail an testenfueralle@lsjv.rlp.de oder über die Corona-Hotline an das LSJV gerichtet werden“, teilt das Landesamt mit. Geplant sei noch ein digitales Beschwerdeformular beziehungsweise -postfach zur Vereinfachung der Meldungen. Das LSJV sowie die regionalen Gesundheitsämter hätten per Gesetz die Aufsicht über die Teststellen und führten sowohl anlassbezogene als auch stichprobenartige Inspektionen vor Ort durch, erklärt das Landesamt.

Werde dem LSJV letztlich ein solcher Fall bekannt mit entsprechenden Angaben zur Teststelle (Ort, Name, Betreiber, Uhrzeit des Tests usw.), werde zunächst eine ausführliche Stellungnahme seitens des Betreibers angefordert. „Das LSJV hat bereits in der Vergangenheit aufgrund kostenpflichtiger Testung die Beauftragung von Teststellen unverzüglich entzogen.“ Die gesetzliche Grundlage sei hierbei die zwingend geforderte Zuverlässigkeit des Betreibers (§6 Abs.2 Nr.2 TestV).

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