Die von der Stadt Mainz geplante Einführung einer „Beherbergungsabgabe“ sorgt für scharfe Kritik. Der Tourismusfonds Mainz e.V. sieht darin eine Gefahr für die lokalen Betriebe und fordert die Stadt auf, die Pläne zurückzuziehen. Das teilt der Verein in einer Pressemitteilung mit.
Die Abgabe sei im Grunde eine „Bettensteuer“, deren Einnahmen nicht zweckgebunden dem Tourismus zugutekämen, so der Vorwurf. Matthias Sieber-Wagner, Vorsitzender des Tourismusfonds, erklärt: „Die von der Landeshauptstadt Mainz kurzfristig entworfene ‚Beherbergungsabgabe‘, die letztlich einer ‚Bettensteuer‘ gleicht, ist seitens der Tourismusbranche deutlich abzulehnen.“ Stattdessen spricht sich der Verein für einen „Gästebeitrag“ aus, dessen Einnahmen in die Tourismusentwicklung fließen würden. Man habe Verständnis für die finanziellen Herausforderungen der Stadt, eine Abgabe müsse aber dem Tourismus zuträglich sein.
Julia Barth, Vorstandsmitglied des Vereins, verweist auf die ohnehin angespannte Lage der Branche. „In Zeiten von globalen Krisen, hohen Energiekosten, erheblichen Steuerbelastungen und der in Mainz im letzten Jahr erfolgten Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes wäre die entworfene ‚Beherbergungsabgabe‘ eine weitere, erhebliche Zusatzbelastung für die touristischen Unternehmen.“ Die Steuer gefährde die wirtschaftliche Stabilität der Betriebe.
Verein wirft Stadtspitze Vertrauensbruch vor
Laut Tourismusfonds habe es bereits 2024 und in Folgeterminen Gespräche mit Oberbürgermeister Nino Haase und anderen Vertretern der Stadt gegeben. Dabei sei der nun abgelehnte „Gästebeitrag“ als bevorzugtes Modell besprochen worden.
Lutz Frey, ebenfalls Vorstandsmitglied, fasst den Unmut zusammen: „In mehreren Gesprächen mit Oberbürgermeister Haase und weiteren Akteur:innen der Stadtspitze wurde diese Form der Tourismusabgabe ebenfalls präferiert und es wurde zugesichert, dass die Umsetzung dieser zweckgebundenen Abgabe vorbereitet würde.“ Von der Planung der neuen Abgabe habe man nichts gewusst. „Diese Vorgehensweise empfinden wir als großen Vertrauensverlust zwischen der Stadt Mainz und der Tourismusbranche sowie als Bruch einer zuvor angekündigten Zusage für den Gästebeitrag in Mainz“, so Frey.
