Einen Tag nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat sich der Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) im Gespräch mit Merkurist zum Ergebnis der AfD geäußert. Bei der Wahl am Sonntag war die AfD mit 43,8 Prozent stärkste Kraft geworden, verfehlte aber die absolute Mehrheit.
Für Haase sagt das Ergebnis nicht zwingend etwas über die Demokratie insgesamt aus. Man müsse genau hinschauen. „Es zeigt sich, dass es offensichtlich verfängt, wenn man verschiedene Bevölkerungsgruppen permanent aggressiv gegeneinander ausspielt und versucht, die Gesellschaft zu spalten“, so der Mainzer Oberbürgermeister. In der aktuellen Gemengelage mit viel Unsicherheit, in der sich Menschen Sorgen um Wirtschaft, Zukunft, Klima und den persönlichen Wohlstand machten, könne man mit diesem Vorgehen leider Wählerstimmen gewinnen.
„Das ist das stärkste Bollwerk“
In diesem Zusammenhang verweist der OB auf die Eröffnung des neuen Besuchszentrums am Alten Jüdischen Friedhof in Mainz. Dieses zeige nicht nur die reiche gemeinsame Geschichte, die man in Mainz seit rund 1000 Jahren habe. „Es zeigt leider auch, dass Ausgrenzung, Verfolgung und die Suche nach einem Sündenbock wiederkehrende Themen sind.“ Ein Blick in die Geschichte könne davor schützen.
Gerade in Phasen des Umbruchs sei es umso wichtiger, den Menschen Perspektiven und Sicherheit zu bieten. „Wo es eine gute Zukunftsperspektive gibt, verfängt eine negative Erzählung eben nicht. Und das ist unsere Aufgabe, an der wir als Politik arbeiten müssen“, erklärt Haase.
Die Menschen fragen sich, so Haase: „Funktioniert mein Alltag? Kriegt der Staat das hin, was er hinbekommen will? Das ist das stärkste Bollwerk: Ein funktionierender Staat, der den Menschen positive Zukunft bietet. Dafür müssen die Kommunen aber handlungsfähig bleiben, weil man die Risse hier als erstes sieht. Daher halte ich das Thema für unsere Demokratie und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands für so unglaublich wichtig.“
