Akten-Skandal im Mainzer Rathaus

Was geschah kurz vor dem Amtsantritt im Büro von Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz? Ganze Aktenordner fehlten, diverse Dateien wurden offenbar mutwillig gelöscht. Der Mainzer Stadtrat versuchte nun am Mittwoch das Rätsel zu lösen.

Akten-Skandal im Mainzer Rathaus

Ärger um vernichtete Akten: Als die neu gewählte Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz (CDU) am 10. Dezember ihr Amt antreten wollte, fehlten plötzlich ganze Aktenordner und das Computerlaufwerk des Dezernats war komplett gelöscht. Amtsvorgänger Christopher Sitte (FDP) erklärte in dieser Woche, er wisse in diesem Zusammenhang von nichts. Er habe nur Unterlagen löschen lassen, die als Originale oder Kopien der Stadt vorliegen. Inzwischen konnte die Kommunale Datenzentrale zumindest die gelöschten Dateien wiederherstellen - von den Aktenordnern fehlt noch immer jede Spur.

Am Mittwoch wurde das Thema nun auf Antrag der Mainzer CDU-Fraktion im Stadtrat diskutiert. In einer ersten Antwort hatte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) noch vor der Sitzung schriftlich bekanntgegeben: „Der Vorgang ist nach Kenntnis der Verwaltung beispiellos.“ Schon seit dem 19. Dezember arbeite das Revisionsamt an der Aufarbeitung des Vorfalls. Ein entsprechender Bericht soll in vier bis sechs Wochen veröffentlicht werden. Eventuelle Konsequenzen können laut Ebling erst nach der Veröffentlichung des Berichts erfolgen.

Ansonsten enthielt Eblings Antwort wenig weitere Informationen. Und dafür erntete er von CDU-Fraktionsführer Hansgeorg Schönig auch deutliche Kritik: „Wir verstehen nicht, warum manche Fragen nicht beantwortet wurden.“ Laut Schönig handelt es sich im Fall der vernichteten Akten eindeutig um eine Straftat. Er könne daher nicht nachvollziehen, warum die Staatsanwaltschaft nicht von der Stadtspitze eingeschaltet wurde. Konter Ebling: Der Bericht müsse jetzt zeigen, ob der Fall strafrechtlich relevant ist.

(mm)

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