Wegen der wachsenden Bedrohung durch Drohnen haben sich am Montag (24. November) über 350 Fachleute in Mainz getroffen. Auf Einladung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums kamen Vertreter der Landes- und Bundesbehörden, den US-Streitkräften und der NATO zusammen, um über die aktuellen Herausforderungen bei der Drohnenabwehr zu beraten.
„Wir sehen seit einigen Monaten bundesweit einen deutlichen Anstieg illegitimer Drohnenflüge, auch über kritischen Infrastrukturen und militärischen Liegenschaften“, sagte Innenminister Michael Ebling (SPD). Drohnen würden immer häufiger für Sabotage und Spionage eingesetzt. Auch die rheinland-pfälzische Polizei beobachtet die Entwicklung. Der Inspekteur der Polizei, Friedel Durben, stellte fest: „Wir stehen vor der Herausforderung, dass sich unser Einsatzraum längst nicht mehr nur am Boden abspielt.“
Große Herausforderung für Behörden
Das Innenministerium will daher die Fähigkeiten der Polizei bei der Drohnenabwehr ausbauen. Dies sei jedoch mit Schwierigkeiten verbunden: „Hohe Anschaffungskosten, extrem kurze Innovationszyklen der Detektions- und Interventionstechnik sowie der Bedarf an hochqualifiziertem Personal fordern uns heraus“, erklärte Ebling. Laut dem Innenminister benötige man eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden von Bund und Ländern sowie mit dem Militär.
Eine Gesetzesänderung besagt, das die Bundeswehr künftig per Amtshilfe der Polizei bei der Drohnenabwehr helfen soll – notfalls mit Waffengewalt. Demnach darf die Bundeswehr Drohnen abschießen, wenn bei einem Angriff aus der Luft Gefahr für menschliches Leben oder kritische Anlagen ausgeht. Das Treffen in Mainz soll der Auftakt des intensiven Austauschs zwischen Militär, Polizei und Experten sein.
Hintergrund
Die Bundesregierung sieht im neuen Haushalt 100 Millionen Euro für moderne Drohnenabwehr vor. Dazu gehören Radardetektion, Störtechnik und Abfangdrohnen. Wie das Bundesinnenministerium mitteilt, soll künftig die Bundeswehr bei der Abwehr unterstützen – das Regierungskabinett billigte eine entsprechende Änderung des Luftsicherheitsgesetzes.
Im Dezember soll außerdem die Arbeit einer neuen Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei mit 130 Einsatzkräften beginnen. Mithilfe von Hubschraubern kommen sie bundesweit zum Einsatz. Ihre Aufgabe wird es sein, illegale Drohnen aufzuspüren, abzufangen und abzuschießen.
