Wegen Coronavirus: Weitere Einschränkungen in Rheinland-Pfalz

Restaurants, Spielplätze und Messen betroffen

Wegen Coronavirus: Weitere Einschränkungen in Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Montagnachmittag weitere Maßnahmen wegen der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Das verkündeten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) auf einer Pressekonferenz.

Demnach müssen ab Mittwoch (18. März) Spielplätze, Diskos, Clubs, Kneipen, Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks, Theater, Opern und Museen in ganz Deutschland geschlossen bleiben. Zudem müssen auch Anbieter von Freizeitaktivitäten (sowohl drinnen als auch draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Bordelle, Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder und Fitnessstudios geschlossen bleiben. Restaurant und Gaststätten dürfen frühestens ab 6 Uhr öffnen und müssen spätestens 18 Uhr schließen.

Weiterhin öffnen dürfen Lebensmitteleinzelhändler, Tierbedarfshändler, Großhändler, Wochenmärkte, Lieferdienste, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Banken, Getränkemärkte, Frisöre, Tankstellen, Poststellen, Zeitungsverkauf, Waschsalons und Reinigungen. Diese Läden dürfen nun auch vorübergehend an Sonntagen geöffnet bleiben. Durch diese Maßnahme sollen Bürger mehr Distanz zueinander einhalten. Das hilft, eine Ausbreitung des Coronavirus zumindest zu verlangsamen.

Außerdem sollen ältere Menschen und Menschen mit einer Vorerkrankung dadurch geschützt werden. Im Hinblick auf das Virus sagte Dreyer: „Deutschland und Europa waren in der jüngeren Geschichte noch nie einer solchen Situation ausgesetzt.“ Es handele sich nicht um eine generelle Ausgangssperre, das Land Rheinland-Pfalz habe zudem noch nicht den Katastrophenfall ausgerufen. Dies sei aber in den kommenden Tagen möglich.

Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt

Wirtschaftsminister Wissing erklärte außerdem, das Land stehe mit Bürgschaften in dreistelliger Millionenhöhe bereit, um Geschäftsbanken liquide zu halten. Unternehmen sollten sich möglichst schnell an ihre Hausbanken wenden, damit mögliche Anträge umgehend bearbeitet werden könnten. Außerdem könnten zum Beispiel Steuervorauszahlungen gestundet werden. Im Wirtschaftsministerium wurde zudem eine „Stabsstelle Unternehmenshilfe“ eingerichtet. Hier könnten dringende Fragen schnell und unbürokratisch beantwortet werden, so Wissing.

Ausdrücklich betonte er, dass es keinerlei Anlass zu Hamsterkäufen gäbe. „Eine Versorgung mit täglichen Gütern ist sichergestellt“, so Wissing. Lieferströme würden zudem kontinuierlich beobachtet. Das Nacht- und Feiertagsfahrverbot für Lkw wurde in Rheinland-Pfalz bis Ende April aufgehoben. (df)

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