Halteverbot im Barbarossaring sorgt für Ärger

Absolutes Halteverbot im Barbarossaring - oder etwa nicht? Nach dem Ende von Bauarbeiten blieben die Schilder noch eine Weile stehen und bescherten einigen Autofahrern ein Knöllchen. Doch müssen die diese nun zahlen?

Halteverbot im Barbarossaring sorgt für Ärger

„Am Barbarossaring wurden Parkmarkierungen aufgebracht. Doch wer dort parkte, bekam einen Strafzettel.“ Diese Beobachtung machte Merkurist-Leser Marco vor einigen Wochen in der Neustadt. Schuld sei ein Halteverbotsschild gewesen, das man vergessen habe, dort nach den Bauarbeiten abzumontieren. Ein Fehler, den die Stadt mittlerweile eingestanden habe, so Marco. Doch warum müssen die Autofahrer dennoch die Knöllchen zahlen?

Wie Stadtsprecher Marc André Glöckner berichtet, seien die Halteverbotsschilder wegen Bauarbeiten im Barbarossaring aufgestellt worden. „Nach Beendigung der Bauarbeiten sollten die Schilder wieder entfernt werden. Dies hat sich jedoch verzögert, sodass die Schilder auch nach den Arbeiten noch dort standen.“

Insgesamt seien 42 Verwarnungen ausgesprochen worden. 15 Euro müssen die Autofahrer für das Parken im absoluten Halteverbot zahlen, so Glöckner.

Doch warum müssen die Fahrer auch zahlen, wenn die Bauarbeiten offensichtlich beendet sind und das Schild mit Verzögerung abgebaut worden ist? „Aufgestellte Verbotsschilder, hier ein absolutes Halteverbot, sind von jedem Verkehrsteilnehmer zu beachten, solange sie aufgestellt sind. Eine Veränderung einer Verkehrssituation führt nicht zur Nichtigkeit einer bestehenden Beschilderung“, so Glöckner. (mm)

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