Demos gegen rechtsextreme Partei: Warum die Mainzer CDU nicht dabei ist

Viele Parteien werden am kommenden Samstag an Demonstrationen gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen „Neue Stärke Partei“ in Mainz teilnehmen. Die CDU Mainz wird das nicht tun, doch warum ist das so?

Demos gegen rechtsextreme Partei: Warum die Mainzer CDU nicht dabei ist

Die rechtsextreme „Neue Stärke Partei“ plant am Samstag eine Demonstration in Mainz (wir berichteten). Wie das Bündnis „Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz. Wir stellen uns quer“ in dieser Woche erklärte, hätten mehr als 60 Organisationen und Vereine einen Aufruf zu Gegendemonstrationen an diesem Tag unterzeichnet. Mit dabei sind Vertreter der Parteien SPD, Grüne, Linke, FDP oder Volt, nicht jedoch die CDU. Das ist auch Merkurist-Leser Sebastian aufgefallen. In seinem Snip zum Thema fragt er: „Warum beteiligt sich die CDU als einzige demokratische Partei nicht an der Gegenbewegung?“

Auf Anfrage von Merkurist erklärt CDU-Kreisgeschäftsführer Andreas Blum, man sei über einen Umweg von der Organisation „ATTAC“ zu Gegendemonstrationen eingeladen worden. „In der Vergangenheit hat ATTAC mit Aktionen auf sich aufmerksam gemacht, die nicht mit unseren demokratischen Grundüberzeugungen im Einklang stehen“, sagt Blum.

Streitpunkt Ukraine-Demonstration

In einer Pressemitteilung vom Dienstag erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Thomas Gerster am Dienstag dazu: „Bei der gemeinsamen Demonstration gegen Putins Angriffskrieg, an der sich auch die Mainzer CDU im Schulterschluss mit anderen Stadtratsfraktionen beteiligt hat, hat ATTAC diese Bühne für eigene Zwecke und auf Kosten der Ukraine missbraucht, die anwesenden Ukrainerinnen und Ukrainer gar brüskiert. Das hat uns sehr enttäuscht und wir haben daraus unsere Konsequenzen ziehen müssen.“ Was genau vorgefallen sei, erklärte Gerster nicht im Detail. Nun sei man im Kreisvorstand der CDU aber übereingekommen, nicht mehr an Demonstrationen unter der Führung von ATTAC teilzunehmen.

Wie Kreisgeschäftsführer Blum weiter erklärt, habe man von Seiten der CDU überlegt, andere Parteien für eine eigene Gegenveranstaltung zu gewinnen. Dabei sei dann aber die Entscheidung gefallen, dass man als CDU der Partei „Neue Stärke“ nicht noch mehr Aufmerksamkeit schenken wolle. „Wir haben in der Vergangenheit beobachtet, dass genau solche Gegenproteste erst die Aufmerksamkeit auf eine Handvoll Extreme lenken, die sonst unterhalb der Wahrnehmungsgrenze bleiben würden“, so Blum. Klar sei aber auch, dass die CDU Mainz Rechtsextremismus „aufs Schärfste“ ablehne.

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