Grüne mit „erstem Schnitzer“ im OB-Wahlkampf

Verfrühter Plakatierstart sorgt für Missmut

Grüne mit „erstem Schnitzer“ im OB-Wahlkampf

Die Grünen haben bereits am Dienstagabend (27. Dezember) Plakate ihres OB-Kandidaten Christian Viering in einigen Mainzer Ortsteilen aufgehängt. Bei der Konkurrenz hat das Missmut erregt.

Der offizielle Plakatierstart ist erst am Mittwoch, den 28. Dezember. Bis dahin durfte mit Plakaten lediglich auf Veranstaltungen mit den einzelnen Kandidaten hingewiesen werden. Das Mainzer Stadtratsmitglied Erik Donner (SPD) hatte sich schon am Dienstag gegen 19:30 Uhr auf Twitter beschwert: „Hey @Viering, Plakatierungsstart für die OB-Wahl ist morgen Abend – warum hängen Deine Wahlplakate schon überall in #Mainz?“

Die Grünen Mainz entschuldigten sich daraufhin ebenfalls via Twitter: „Der Oberbürgermeister*innenwahlkampf in #Mainz startet in die heiße Phase und leider ist uns direkt der erste Schnitzer passiert. Wir haben bereits am Abend des 27.12.2022 in einigen Ortsteilen mit dem Plakatieren begonnen, da wir aufgrund der Plakatierordnung von einem Plakatierstart zum 28.12.2022 ab 0 Uhr ausgegangen sind. Diese Auslegung der für uns missverständlichen Anweisung wurde uns auf Nachfrage auch so bestätigt. Das scheint allerdings so nicht korrekt zu sein und somit haben wir leider über das übliche Maß hinaus zu früh plakatiert. Wir möchten dafür um Entschuldigung bitten, da es keineswegs unsere Absicht war uns einen unfairen Vorteil zu verschaffen.“

Auch CDU verstößt gegen Regel

Wie der SWR berichtet, hatte auch die CDU im Stadtteil Lerchenberg für ihre OB-Kandidatin Manuela Matz Plakate zu früh aufgehängt. Nach eigenen Angaben habe sie ihre Parteimitglieder angewiesen, die Plakate vorerst wieder abzuhängen.

Die Stadt Mainz forderte alle Parteien dazu auf, die zu früh aufgehängten Plakate bis Mittwoch, 12 Uhr, zu beseitigen. Werde dies nicht beachtet, würde eine kostenpflichtige Räumung angeordnet und ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Bürgermeister Günter Beck (Grüne) kritisiert: „Ich verstehe nicht, wie die Formulierung der Gestattung der Wahlplakatierung missverstanden werden konnte. Sie regelt ganz klar den frühestmöglichen Plakatierungszeitpunkt.“

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