OB Ebling: „Kein Rathaus ist keine Alternative“

Die Kostenexplosion bei der Rathaussanierung sorgt für viel Kritik. Nun äußerte sich Oberbürgermeister Michael Ebling dazu.

OB Ebling: „Kein Rathaus ist keine Alternative“

Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass die Sanierung des Mainzer Rathauses deutlich teurer werden wird. Von ehemals 50 bis 70 Millionen Euro steigerten sich die Kosten auf rund 100 Millionen Euro. Als Grund dafür nannte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) eine erhöhte Teuerungsrate, sowie Mehrkosten bei der Denkmalpflege.

Das sorgte bei vielen Mainzern, dem Bund der Steuerzahler und den Oppositionsparteien im Stadtrat für Unmut. Am Mittwoch, den 23. September, stimmte der Mainzer Stadtrat dennoch mehrheitlich (mit Stimmen der Ampelkoalition und der ÖDP) dem Sanierungsplan zu. Auch ein Bürgerbegehren darüber, ob das Rathaus saniert oder verkauft werden soll, stand zur Debatte. Dieser Antrag der AfD wurde aber abgelehnt.

Die CDU-Stadtratsfraktion sieht die Sanierung des Rathauses kritisch. Vorsitzende Sabine Flegel nannte das Rathaus gegenüber dem SWR „ein Fass ohne Boden“. Sie und ihre Fraktionskollegen äußerten sich am Freitagmittag bei einer Pressekonferenz zu der geplanten Sanierung. Die Kosten für die Sanierung seien größenwahnsinnig in Anbetracht dessen, dass auch für die Mainzelbahn und das Gutenberg-Museum insgesamt eine derartige Summe ausgegeben werden solle, so Flegel. Die CDU fordert, „dass OB Ebling der Öffentlichkeit ehrliche, transparente und realistische Zahlen zur Verfügung stellt“.

Das sagt OB Ebling

Dem Wunsch wolle er auf jeden Fall nachkommen, sagte OB Ebling am Freitagnachmittag bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. „Wir wissen, dass es sehr hohe Kosten sind und müssen mit exorbitanten Preissteigerungen umgehen. Nahezu bei jedem Projekt müssen wir derzeit nachsteuern.“ Andere Investitionen in der Stadt sollen darunter aber nicht leiden. Ebling verwies auf die ausführlichen Dokumente, die der zuständige Beirat zur Verfügung gestellt hatte — darin enthalten sei auch eine Tabelle zur Kostenentwicklung, die auch dem Stadtrat vorgelegen habe. „Es ist alles klar dokumentiert, und ich möchte auch in Zukunft, dass die Debatte klar und transparent geführt wird.“ Er verstehe die Kritik. „Es wundert mich überhaupt nicht, der Bau hat immer wieder für Kontroversen gesorgt — schon bei der Entstehung.“

Es solle eine „gläserne Baustelle“ werden, so der OB. „Wir werden über die Einzelmaßnahmen und die Kosten informieren.“ Seiner Meinung nach verdiene das denkmalgeschützte Gebäude eine zweite Chance. „Kein Rathaus ist hier keine Alternative.“ Der Bauantrag solle, wenn es nach Ebling ginge, noch in diesem Jahr gestellt werden, spätestens aber Anfang 2021. Dann werde man auch — gerade bei der Denkmalpflege — prüfen, wo es Einsparungspotenzial gibt. „Wir werden verschiedene Varianten prüfen und darauf achten, was für den Bau vertretbar und womöglich kostengünstiger ist.“

Hintergrund

Das Mainzer Rathaus muss wegen einer veralteten und nicht mehr funktionsfähigen Haustechnik, schwerer Schäden an den Fassaden sowie Brandschutzmängeln saniert werden. Seit 2005 steht das Gebäude unter Denkmalschutz. 2019 zog die Verwaltung in das Stadthaus an der Großen Bleiche. Die Sanierungsarbeiten am Rathaus sollen 2022 beginnen. (ts)

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