Die Partei Klimaliste RLP fordert, die Mehrwertsteuer für Lebensmittel neu zu definieren. Nach den Vorstellungen der Partei sollten vor allem vegetarische, vegane und insbesondere pflanzliche Fleischersatzprodukte niedriger als noch bisher besteuert werden. Das geht aus einer Mitteilung vom Freitag hervor.
„Vegetarische und vegane Lebensmittel, insbesondere pflanzliche Fleischersatzprodukte, erleben einen Boom und immer mehr Menschen verändern ihre Ernährung“, heißt es in der Mitteilung. Daten des Statistischen Bundesamtes untermauern diese Aussagen. So wurden im Jahr 2021 rund 17 Prozent mehr Fleischersatzprodukte hergestellt als im Vorjahr. Im Vergleich zu 2019 waren es sogar mehr als 62 Prozent.
Große Preisunterschiede zwischen Fleisch und Ersatz
Gerade bei Discountern würden Kunden aber mit deutlich niedrigeren Preisen immer noch zum Fleischverzehr ermutigt, so die Klimaliste. Während 500 Gramm gemischtes Hack dort im Schnitt rund zwei Euro kosten, beträgt der Preis für veganes Hack teilweise vier Euro oder mehr. „Das liegt zum einen daran, dass Fleisch in solch großen Mengen produziert wird, dass die Prozesse sehr effizient sind. Andererseits zählt das tierische Hack in Deutschland als Grundnahrungsmittel und das pflanzliche leider nicht“, begründet die Klimaliste diesen Preisunterschied.
Der entscheidende Punkt sei: „Sogenannte Grundnahrungsmittel werden nur mit 7 Prozent besteuert, während für Lebensmittel, die nicht als Grundnahrungsmittel definiert sind, die volle Mehrwertsteuer von 19 Prozent fällig werden.“ Zu diesen gehört beispielsweise das Hack auf Pflanzenbasis. Was als Grundnahrungsmittel gilt, werde laut Klimaliste „völlig willkürlich“ eingeteilt. „Während Schnecken oder Froschschenkel mit 7 Prozent besteuert werden, zählt Tofu oder ein Seitansteak zu den Luxusprodukten, die höher besteuert werden.“
Beatrice Bednarz, 1. Vorsitzende der Klimaliste RLP, sagt: „Diese Einteilung der Steuersätze spiegelt nicht die Realität wider. Die Preise für klimaschädliche Lebensmittel wie Fleisch oder Fisch werden künstlich niedrig gehalten, während das vegane Äquivalent dazu weiterhin teuer bleibt.“ Mit „willkürlichen Steuersätzen“ erschwere die Politik den Verbrauchern die Entscheidung zwischen Fleisch und den Ersatzprodukten. „Neben der Senkung der Mehrwertsteuer von Obst und Gemüse, fordern wir, dass auch die veganen Alternativen denselben oder einen niedrigeren Steuersatz bekommen wie ihre tierischen Äquivalente. Die Entscheidung, ob man nachhaltige Produkte kauft oder nicht, darf nicht länger eine finanzielle Frage sein.“
