Corona-Krise: Bund und Länder einigen sich auf neue Maßnahmen

Bußgeld für Maskenverweigerer sowie Regeln für Reiserückkehrer

Corona-Krise: Bund und Länder einigen sich auf neue Maßnahmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf einige gemeinsame Linien im Kampf gegen das Coronavirus geeinigt. In einer Videokonferenz am Donnerstag ging es unter anderem um einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer und Regelungen für Reiserückkehrer.

Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht wird nun ein Bußgeld von mindestens 50 Euro fällig - außer in Sachsen-Anhalt. Großveranstaltungen wie Konzerte oder Volksfeste sind bis zum 31. Dezember untersagt. Eine Rückkehr von Fußball-Fans in die Stadien soll es vorerst nicht geben. Eine Arbeitsgruppe soll hierfür - so wie für andere Sportveranstaltungen - bis Ende Oktober jedoch Vorschläge vorlegen. Bei den Obergrenzen für private Feiern gab es keine einheitliche Einigung. Die Bundesbürger werden aber gebeten, kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feiern nötig und vertretbar sind.

Reiserückkehrer aus Risikogebieten werden noch bis zum 15. September kostenlos getestet. Danach werden die Tests kostenpflichtig. Außerdem tritt eine neue Quarantäne-Regelung in Kraft. Ab 1. Oktober müssen Reiserückkehrer in eine Zwangsisolation. Diese kann frühestens mit einem Test ab dem fünften Tag nach der Rückkehr beendet werden. Wer eine vermeidbare Reise in ein Risikogebiet antritt, für den ist eine Kompensation des Dienstausfalls nicht mehr möglich. Darüber hinaus appelieren die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder an die Bürger, nicht mehr in Risikogebiete zu fahren.

Über Karneval und Weihnachtsmärkte möchte die Kanzlerin erst später entscheiden. Im Vorfeld hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Absage des Karnevals ins Gespräch gebracht (wir berichteten). (pk)

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