Ärger um Kontrolle der Maskenpflicht

Wer gegen die in Mainz geltende Maskenpflicht verstößt, muss ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro zahlen. Doch werden Maskenmuffel jedes Mal zur Kasse gebeten? Einige bezweifeln, dass in der Stadt überhaupt effektiv kontrolliert wird.

Ärger um Kontrolle der Maskenpflicht

Ob am Rheinufer, im ÖPNV oder beim Einkaufen - die Pflicht, in der Öffentlichkeit eine Maske zu tragen, gilt inzwischen an fast allen Orten, an denen mehrere Menschen zusammenkommen. Doch nicht alle halten sich an die Vorgaben. So gibt beispielsweise Leser Tom an, dass er im Kaiser-Wilhelm-Ring beobachtet hat, dass dort in zwei Geschäften weder Kunden noch Personal Masken getragen haben. Er fragt deshalb, wie effektiv denn nun überhaupt die Maskenpflicht in Mainz kontrolliert wird.

„Keine klaren Konzepte“

Ein eher vernichtendes Urteil über die Kontrollmaßnahmen in der Stadt fällt der Vorsitzende der „Interessengemeinschaft Mainzer City-Carré“, Dieter Grünewald. Gegenüber Merkurist sagt er: „Mich hat es nicht gewundert, dass in Mainz die Notbremse gezogen werden musste.“ Wenn nicht angemessen kontrolliert und Verstöße geahndet würden, ließen sich die Leute nicht abschrecken, derart locker mit den Anordnungen umzugehen. Die Stadtverwaltung müsse endlich begreifen, dass ohne eine vernünftige Kontrolle vor Ort die Dinge nicht in den Griff zu bekommen seien, so Grünewald.

Es mangle erheblich an Kontrollen in der Fußgängerzone und am Rhein. Und wenn welche stattfänden, dann seien sie schlecht koordiniert. „Es gibt keine klaren Konzepte.“ Das habe er nochmals in einem Brief an die Stadtverwaltung beziehungsweise Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) mitgeteilt. Außerdem lasse die Koordination zwischen dem Ordnungsamt und der Polizei bei den Kontrollen zu wünschen übrig. So habe er schon mehrfach beobachtet, wie Hunderte Personen ohne Mundschutz am Rhein entlanggelaufen sind. „Die Innenstadt-Inspektion, die ich anrief, um ihr mitzuteilen, dass ich entsetzt darüber war, wie kontrolliert wurde, konnte mir nicht mitteilen, ob und wie viele Strafmandate ausgestellt wurden“, erzählt Grünewald.

Ordnungsamt rund um die Uhr tätig

Man habe ihm jedoch erklärt, dass es gleichgültig sei, wie viele Polizisten und Mitarbeiter des Ordnungsamtes vor Ort seien, denn man könne nicht tausend Personen kontrollieren. Wie Grünewald sagt, habe ihm die Polizei noch mitgeteilt, dass das Ordnungsamt und die Stadtverwaltung hauptsächlich für die Kontrollen zuständig sind. Das bestätigt auch noch einmal ein Sprecher der Mainzer Polizei auf Anfrage. So sei originär die Stadt für die Kontrollmaßnahmen zuständig, das sei durch das Gesetz klar geregelt. Die Polizei unterstütze jedoch die Stadt als „Verfolgungsbehörde“ im Rahmen der Amts- und Vollzugshilfe, so der Sprecher.

Für Grünewald ist das Problem deswegen aber nicht gelöst. „Man muss dauerhafte und gründlichere Kontrollen realisieren können.“ Wenn nötig, so Grünwald, dann eben auch mit mehr Personal, wenn man eine schwerwiegende Corona-Krise vermeiden möchte, wie sie sich heutzutage präsentiert. Die Stadt Mainz teilt indes auf Anfrage zu den Kontrollmaßnahmen mit, dass „das Ordnungsamt ohnehin bereits rund um die Uhr tätig ist“. So werde außer der Maskenpflicht im Spät- und Nachtdienst auch weiterhin die Einhaltung der Ausgangssperre kontrolliert.

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