Kann die MVG bei Verstoß gegen die Maskenpflicht bestraft werden?

In Mainzer Bussen gilt weiterhin eine Maskenpflicht. Ähnlich wie in der Gastronomie wird das Gebot ständig kontrolliert. Doch drohen der MVG als Betreiber ähnliche Strafen wie Gastronomen, dessen Kunden die Pflicht missachten?

Kann die MVG bei Verstoß gegen die Maskenpflicht bestraft werden?

Die neueste Corona-Verordnung erlaubt weitreichende Lockerungen im Alltag, auch was die Maskenpflicht angeht. Im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gilt sie jedoch weiterhin. In Bus, Bahn oder Tram muss die Maske also weiterhin Mund und Nase bedecken, um das Infektionsrisiko niedrig zu halten. Deshalb finden auch weiterhin Kontrollen in den entsprechenden Verkehrsmitteln statt. Bei Missachtung der Maskenpflicht müssen Fahrgäste mit einem Bußgeld rechnen.

In Mainz ist primär die MVG (Mainzer Verkehrsgesellschaft) für die Überwachung der Maskenpflicht in Bus und Tram zuständig. Leser Fabian bewertet die Kontrollen jedoch kritisch. In einem Snip fragt er, warum die MVG bei der Verletzung der Corona-Regeln in ihren Verkehrsmitteln keine Strafe zahlen muss, wenn beispielsweise auf der anderen Seite ein Gastronom für die Verstöße seiner Gäste verantwortlich gemacht wird.

Mit Gastronomie überhaupt vergleichbar?

Wie der Pressesprecher der MVG, Michael Theurer, sagt, laufe es in der Gastronomie anders. So lasse es die deutlich geringere Anzahl an Gästen zu, engmaschiger oder gar jeden zu kontrollieren. Vermutlich sei es deshalb so, dass hier bei Verstößen auch der Gastronom haftbar ist. „Um es aber einmal einzuordnen: Wir beobachten, dass Verstöße gegen die Maskenpflicht weiterhin eher die Ausnahme sind. Die allermeisten Fahrgäste halten sich daran.“

Grundsätzlich sei es so, dass Kunden im ÖPNV mit dem Betreten der Fahrzeuge die Beförderungsbedingungen anerkennen. „Darin verpflichten sie sich zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“, so Theurer. Zuwiderhandlungen gegen die Maskenpflicht seien dann einerseits eine Ordnungswidrigkeit, die durch das Ordnungsamt zu ahnden wäre, andererseits ein Vertragsbruch gegen die Beförderungsbedingungen. Diesen können die MVG-Prüfer sanktionieren. Maskenverweigerer müssten dann 50 Euro Vertragsstrafe zahlen.

Die MVG als ÖPNV-Unternehmen tue dabei das, was in ihrer Macht stehe, um sicherzustellen, dass die Maskenpflicht eingehalten werde. „Aber unser ÖPNV in Deutschland ist ein offenes System ohne physische Zugangsbeschränkungen und bei 800 Haltestellen in Mainz und bis zu 160.000 Fahrgästen pro Tag ist es einfach unmöglich, jeden einzelnen Fahrgast permanent zu kontrollieren.“ Die MVG-Prüfungen erfolgten daher stichprobenartig durch Fahrausweisprüfer. Dabei werde täglich mit mehreren Teams kontrolliert, sagt Theurer. Warum es aber letztlich unterschiedliche Regelungen gibt, müsste die Politik klären.

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