Eblings Blitz-Abgang: Wie reagiert die Mainzer Politik?

Der rasend schnelle Wechsel von Oberbürgermeister Michael Ebling ins Innenministerium hat Politiker vieler Parteien in Mainz überrascht. Kein Wunder also, dass die Namen von möglichen Nachfolgern Eblings zunächst noch diskutiert werden müssen.

Eblings Blitz-Abgang: Wie reagiert die Mainzer Politik?

Diese Nachricht überraschte am Donnerstag viele Mainzer: Praktisch über Nacht verabschiedete sich der 2019 wiedergewählte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) aus dem lokalpolitischen Mainz. In Mainz wird der 55-Jährige zwar weiterhin politisch tätig sein, nun aber als rheinland-pfälzischer Innenminister und nicht mehr als Oberbürgermeister seiner Heimatstadt (wir berichteten).

CDU-Kandidat wird wohl am 4. November präsentiert

Während Eblings Blitz-Abschied für viele Mainzer vermutlich überraschend kam, hat der CDU-Kreisvorsitzende Thomas Gerster den Wechsel Eblings in die Landespolitik schon früher oder später kommen sehen, wie er im Gespräch mit Merkurist am Donnerstag sagt. Am kommenden Montag will sich Gerster mit dem Kreisvorstand der CDU nun darüber unterhalten, wie es für die Partei weitergeht. Gesprochen werde dann „auch über mögliche Kandidaten“, so Gerster. Die endgültige Entscheidung darüber, wer für die CDU ins Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters geht, fällt demnach wohl am 4. November.

Gersters Fazit nach rund zehn Jahren Amtszeit Eblings als Mainzer Oberbürgermeister: „Er war ein stets sehr freundlicher Oberbürgermeister, der sachlich aber keine großen Spuren hinterlassen hat. Er hätte mehr tun können und müssen. Mir hat das Maß an Führung gefehlt.“

SPD sah Ebling-Abgang nicht kommen

Bei der Mainzer SPD sieht man das anders. In einer Stellungnahme am Donnerstagnachmittag erklärte die Mainzer SPD-Doppelspitze um Mareike von Jungenfeld und Christian Kanka: „Malu Dreyer hat mit Michael Ebling die beste Wahl getroffen. Wir sind uns sicher, dass Michael Ebling die vor ihm liegenden Aufgaben so lösen wird, wie wir ihn aus Mainz kennen: bürgernah, konsequent im Handeln und politisch im höchsten Maße kompetent.“ Als Mainzer Oberbürgermeister habe Ebling schließlich in den vergangenen zehn Jahren „hervorragende Arbeit geleistet“, erklären die SPD-Politiker weiter.

Auch die Mainzer SPD hat noch nicht erklärt, wer für sie als Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin kandidieren soll. Die aktuelle Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse wird es aber wohl nicht werden. Gegenüber der Allgemeinen Zeitung erklärte Grosse, dass eine Kandidatur für sie nicht in Frage kommen würde.

Der Mainzer SPD-Vorsitzende Christian Kanka sagt gegenüber Merkurist, dass nun Gespräche in der Partei anstehen, in denen auch die Ebling-Nachfolge eine Rolle spielen soll. „Eine Deadline, bis wann wir einen Kandidaten oder eine Kandidatin präsentieren, gibt es nicht“, so Kanka. Klar sei aber, dass die Lösung „zeitnah“ gefunden werden muss, schließlich soll die Wahl schon Mitte Januar stattfinden. Bis dahin muss der oder die Auserkorene noch einen Wahlkampf führen, die Zeit drängt also. Völlig überrascht worden sei er von Eblings plötzlichem Wechsel in die Landespolitik am Donnerstag, berichtet Kanka: „Als ich heute morgen aufgestanden bin, hatte ich noch keine Ahnung, was heute passieren würde.“

Stellt die FDP diesmal einen Kandidaten?

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Mainzer Stadtrat, David Dietz, wusste um Eblings Qualifikationen für das Amt des Innenministers, wie er auf Merkurist-Anfrage mitteilt. Dietz sagt aber auch: „Über einen Wechsel des ehemaligen Oberbürgermeisters ins Landeskabinett hätte ich allerdings zu Beginn der Woche keine Wette abgeschlossen.“ Ebling habe gemeinsam mit der Ampelkoalition um SPD, Grüne und FDP viel in Bewegung gebracht, so zum Beispiel das Stadtbild verändert oder die Landeshauptstadt Mainz zur „Standortmarke“ gemacht. „Sein belastbares Netzwerk und seine Art, Menschen mitzunehmen, haben der Stadt in all diesen Fragen sicher gut getan“, sagt Dietz.

Ob die FDP bei der anstehenden OB-Wahl einen eigenen Kandidaten aufstellt, sei derzeit noch nicht klar. Bei der Wahl 2019 hatte die Partei noch auf einen eigenen Kandidaten verzichtet. Dietz sagt: „Wir werden die Situation in unseren Gremien analysieren und beraten. Selbstverständlich werden wir auch eine entsprechende Entscheidung fällen und diese dann bekannt geben.“

Wird erstmals ein Grüner Mainzer Oberbürgermeister?

Für die Mainzer Grünen könnte der überraschende Abgang Michael Eblings die große Chance sein, erstmalig selbst einen gewählten Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin zu stellen. Der bisherige Bürgermeister und Finanzdezernent Günter Beck übernimmt Eblings Geschäfte nun bis zur Wahl. Er selbst darf aber aus Altersgründen nicht mehr kandidieren. Kristina Sauer, die gemeinsam mit Jonas König Kreisvorsitzende der Partei ist, sagt: „Unser Kreisverband darf sich in dieser Situation glücklich schätzen, gleich mehrere profilierte Politiker:innen zu haben, die dem OB-Amt, der Führungsaufgabe in der Verwaltung mit mehreren tausend Mitarbeiter:innen und der aktuellen, historischen Chance für Mainz gerecht würden.“

Namen nennt Sauer zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht, sondern sagt nur: „Seit Bekanntwerden von Eblings Weggang befinden wir uns intern in intensiven Gesprächen.“ Wenn diese abgeschlossen seien, soll der Kandidat oder die Kandidatin präsentiert werden. Michael Ebling jedenfalls habe Mainz in den vergangenen zehn Jahren mit seinem politischen Stil und durch seine Persönlichkeit geprägt, sagt Sauer. „Gleichzeitig ist es kein Geheimnis, dass wir aus grüner Perspektive sicher andere, progressivere Schwerpunkte setzen werden, um Mainz ökologisch, sozial und wirtschaftlich zukunftsfest zu gestalten.“

Ein bisschen Lob und viel Kritik von der Linken

Ein gemischtes Fazit zieht die Mainzer Linke in einer Mitteilung vom Donnerstag zur Amtszeit Eblings als Mainzer Oberbürgermeister. „Ebling verlässt die Stadt als beliebter Oberbürgermeister. Als Vorsitzender des Verbands Kommunaler Unternehmen macht er bundesweit, besonders während der letzten Krisen, auf die Lage der kommunalen Stadtwerke aufmerksam“, so die Linke. An zentralen Problemen in Mainz sei Ebling als Oberbürgermeister jedoch gescheitert. So habe er die stark gestiegenen Mieten nicht in den Griff bekommen, gleichzeitig sei die Armut in der Stadt angewachsen und in öffentlichen Bereichen wie Kitas herrschten unattraktivere Arbeitsbedingungen als in anderen Kommunen, kritisiert die Linke.

Mainz sei in den letzten Jahren weniger erschwinglich für die meisten Mainzerinnen und Mainzer geworden. Und abschließend heißt es: „Ebling verlässt die Stadt in geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen – auch wenn er damit nichts zu tun hatte.“

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