Wo bleiben die Briefwahlunterlagen?

Am kommenden Sonntag haben die Mainzer noch einmal die Wahl: Dann nämlich wählen sie ihren neuen Oberbürgermeister. Doch in einigen Haushalten kamen die entsprechenden Wahlunterlagen noch nicht an. Warum das so ist.

Wo bleiben die Briefwahlunterlagen?

Am Sonntag entscheidet sich, wer künftig Mainzer Oberbürgermeister sein wird — Nino Haase (Parteilos) oder Amtsinhaber Michael Ebling (SPD). Eine Stichwahl wird die Entscheidung bringen. Doch in einigen Mainzer Haushalten sind die Briefwahlunterlagen auch eine Woche vor der Wahl noch nicht angekommen. Das geht auch Merkurist-Leserin Kathinka so, wie sie in ihrem Snip verrät.

Wie die Stadt Mainz erklärt, konnten die Wahlunterlagen zur Stichwahl allerdings erst am vergangenen Mittwoch (30. Oktober) herausgegeben werden. „Zuvor war weder die Zustellung noch die Ausgabe von Wahlunterlagen im Briefwahlbüro zulässig — zuvor musste zunächst der Wahlausschuss unter Führung von Wahlleiter Günter Beck die Ergebnisse vom Sonntag bestätigen“, heißt es in einer Mitteilung der Stadt Mainz.

Das sagt der Wahlleiter

Wahlleiter Günter Beck sagt dazu: „Es muss bedacht werden, dass mit der neuen Konstellation der Stichwahl zugleich komplett neue Stimmzettel gedruckt werden mussten.“ Da am Freitag (1. November) in Rheinland-Pfalz außerdem der Feiertag Allerheiligen auf dem Programm stand, gehe Beck davon aus, dass die Unterlagen bis spätestens Mittwoch (6. November) in allen Mainzer Briefkästen von Wahlberechtigten angekommen sein sollten. „Wir bitten jedoch alle Wahlberechtigten, die ihre Wahl nicht im Urnenstimmbezirk durchführen, ihre Unterlagen schnellstmöglich auf den Rückweg zu geben“, so Beck.

Seit dem vergangenen Mittwoch steht auch das Briefwahlbüro (Rathaus, Haifa-Zimmer) zur Antragstellung oder der direkten Stimmabgabe vor Ort bereit. Sollten Wahlberechtigte bis zum 7. November 2019 keine Briefwahlbenachrichtigung erhalten haben, sollen diese sich laut der Stadt Mainz an das Briefwahlbüro wenden. (ts)

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