Telefonieren mit dem Handy am Steuer kann auf den Straßen rund um Mainz demnächst richtig teuer werden. Denn in absehbarer Zeit sollen nun tatsächlich regulär Handy-Blitzer zum Einsatz kommen. Das teilt das Innenministerium auf eine Anfrage des SWR mit. Rheinland-Pfalz ist nun das erste Bundesland, das seine fünf Polizeipräsidien, darunter auch Mainz*, mit einer sogenannten Monocam ausstatten wird. Zunächst wird jedoch nur ein Gerät landesweit angeschafft.
Verkehrssicherheit im Fokus
Bereits im letzten Jahr hatte Innenminister Michael Ebling (SPD) erklärt, dass Handy-Blitzer dazu beitragen, die Verkehrssicherheit zu verbessern (wir berichteten). Laut Innenministerium habe schon der Pilotbetrieb gezeigt, dass der Einsatz von Monocams die Autofahrer für das Thema sensibiliert und somit das Unfallrisiko minimiert.
Um die Autofahrer mit Handy am Steuer zu überführen, arbeiten die Handy-Blitzer ähnlich wie bereits bekannte Abstands- und Geschwindigkeitsüberwachungssysteme. Sie beobachten den Verkehrsfluss aus einer erhöhten Position, zum Beispiel von einer Brücke. Dabei achtet das System auf Mobiltelefone beim Fahrer und auf eine entsprechende Handhaltung. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus. Im Anschluss bewerten speziell geschulte Polizeibeamte den Verstoß. Die Handynutzung am Steuer wird auch bisher schon mit einem Bußgeld von 100 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet.
Auch wenn lange umstritten war, ob der Einsatz von Handy-Blitzern überhaupt rechtskonform ist (wir berichteten), gibt es jetzt offenbar Klarheit. Denn mit dem in Kraft tretenden neuen Polizeigesetz gibt es nun auch in Rheinland-Pfalz die rechtliche Grundlage dazu, wie der SWR berichtet. Die Gesetzeslage zu klären, sei dem Land nach Angaben des Ministeriums wichtig gewesen, weil beim Einsatz der Monocam personenbezogene Daten erhoben und gespeichert würden.
*Zum Polizeipräsidium Mainz gehören außer der Landeshauptstadt Mainz auch die kreisfreie Stadt Worms sowie die Landkreise Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Bad Kreuznach. Im Donnersbergkreis umfasst die Zuständigkeit die Verbandsgemeinden Kirchheimbolanden, Eisenberg und Göllheim. Teile des Landkreises Birkenfeld fallen ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mainz.
