Trump-Besuch in Mainz? Das sagt Malu Dreyer

Seit 2013 ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Ihre Verbindung zu Mainz geht aber noch deutlich weiter zurück. Im Merkurist-Interview spricht sie über die Mainzer Neustadt, den ÖPNV und einen möglichen Trump-Besuch.

Trump-Besuch in Mainz? Das sagt Malu Dreyer

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist zwar gebürtige Pfälzerin (Neustadt an der Weinstraße) und hat ihren Hauptwohnsitz in Trier. Doch zu Mainz hat sie ebenfalls eine enge Verbindung - nicht nur, weil sie als Ministerpräsidentin vor allem in der Hauptstadt arbeitet. Im Merkurist-Interview in unserem Büro Am Brand sprach die Ministerpräsidentin über Klimaschutz, 365-Euro-Ticket und ihre besondere Beziehung zu Mainz.

Frau Dreyer, Sie sind Ministerpräsidentin eines eher ländlichen Bundeslandes. Hat Mainz als einzige „Metropole“ für Sie einen besonderen Stellenwert abgesehen davon, dass es die Hauptstadt ist?

Auf jeden Fall. Mainz ist unsere größte Stadt und in vielen Punkten auch treibende Kraft. Wenn ich in Berlin von unseren Großstädten erzähle, dann heißt es oft, dass Mainz ungefähr so groß ist wie der kleinste Berliner Stadtteil. Aber wir sind stolz darauf, wir finden, dass Mainz eine tolle Stadt ist. Außerdem bin ich mit Mainz persönlich sehr verbunden. Ich habe hier studiert, lebe – jetzt mit zweitem Wohnsitz – schon ewig hier.

„Mainz hat sich fantastisch entwickelt“ - Malu Dreyer

Sie haben in den 80er-Jahren in Mainz studiert, haben erlebt, wie die Stadt damals war, erleben, wie sie jetzt ist. Wie hat sich Mainz seitdem entwickelt?

Mainz hat sich fantastisch entwickelt. Es ist ein ganzes Stück urbaner geworden. Wir haben eine tolle junge Szene hier, auch die kulturellen Angebote haben sich ganz spannend weiterentwickelt. Das Staatstheater ist immer voll – auch mit jungen Menschen – das haben wir vor allem auch dem großartigen Intendanten zu verdanken. Auch die Wissenschaft hat sich stark weiterentwickelt. Als ich hier studiert habe und in der Stadt Mainz engagiert war, da war die Altstadt das In-Viertel, das saniert wurde, in dem ganz viel Neues entstanden ist. Jetzt entwickelt sich die Neustadt zu einem weiteren echten Szeneviertel mit ganz viel Innovation und Herzblut der Menschen, die dort wohnen. Ich lebe ja schon ewig hier, sehe, wie sich die Neustadt seitdem verändert hat. Es ist wirklich ein toller Stadtteil mit wunderbaren Kneipen, Szenen, Wohngebieten und Quartieren.

Ein großes Thema in Mainz und ganz Deutschland ist der ÖPNV. Die Stadt Mainz will das 365-Euro-Ticket und hofft dabei auf die Unterstützung der Landesregierung. Wie stehen Sie zu dem Thema?

Wir brauchen die Verkehrswende, sonst können wir unsere Klimaziele nicht schaffen. Ich glaube auch, dass die jüngere Generation ein ganz anderes Verhältnis zur Mobilität entwickelt hat. Wir müssen dabei aber eine Balance finden zwischen Machbarkeit und Attraktivität. Die ÖPNV-Preise müssen perspektivisch ein ganzes Stück attraktiver werden.

Trotz unserer fünf Großstädte sind wir aber vor allem Flächenland. Da müssen wir die Qualität verbessern, neue Angebote schaffen. Deshalb habe ich es begrüßt, dass der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling die Initiative für den Verkehrsverbund der Region ergriffen hat, um sich bei dem Bundesmodellprojekt zu bewerben. Im Klimapaket habe ich mich dafür eingesetzt, dass es in Deutschland mehr Modellprojekte gibt. Ich hoffe, dass es gelingt, ein solches Modellprojekt in der Region zu entwickeln.

Was kann das Land noch tun, um den ÖPNV zu stärken?

Wir werden ja demnächst mit dem Verkehrsminister ein neues Nahverkehrsgesetz auf den Weg bringen. Da geht es vor allem darum, den ÖPNV so attraktiv zu machen, dass Menschen umsteigen. Das hat manchmal mit dem Preis zu tun, vor allem aber mit dem Angebot. Und da wollen wir zulegen.

„Fridays for Future hat recht in der Sache“ - Malu Dreyer

Das Thema ÖPNV hat ja auch viel mit Klimaschutz zu tun. „Fridays for Future“ und Greta Thunberg sind zur Zeit die bestimmenden Themen. Wie stehen Sie zu der Bewegung?

Ich finde es sehr positiv, dass sich die junge Generation engagiert. Und sie hat auch recht in der Sache. Sie wurden ja jetzt auch indirekt bestätigt durch die Wahl zum Unwort des Jahres („Klimahysterie“, Anmerkung der Redaktion). Ich habe es nie als hysterisch empfunden, ganz im Gegenteil. Es ist einfach toll, dass die junge Generation sagt: Es geht um unsere Zukunft und wir erwarten von den Erwachsenen, dass sie mehr tun. Wir nehmen das sehr ernst.

Vertreterinnen und Vertreter von „Fridays for Future“ sind in die Arbeit verschiedener Ministerien eingebunden. Es gibt zum Beispiel eine Gruppe im Bildungsministerium, die sich überlegt, wie man Schulen nachhaltiger gestalten kann. Im Umweltministerium sind sie eingeladen, an der Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzeptes des Landes mitzuarbeiten. Aber: Klimapolitik ist für uns kein Modewort, wir betreiben als Land schon sehr lange Klimapolitik, waren das erste Land mit einem Klimaschutzgesetz. Wir werden im Jahr 2020 unser Klimaschutzziel erreichen. Jede zweite Kilowattstunde-Strom ist bei uns aus erneuerbaren Energien. Aber wir wollen weiter zulegen und auch Vorreiter sein.

„In dieser Zeit hatte ich wirklich überhaupt keine Freizeit“ - Malu Dreyer

Sie waren bis vor kurzem kommissarische Bundesvorsitzende der SPD, was ja sicher nicht immer vergnügungssteuerpflichtig ist. Haben Sie jetzt wieder mehr Zeit für anderes?

Es war eine erlebnisreiche Zeit, natürlich manchmal auch belastend. Aber es hat Spaß gemacht, für die gesamte SPD unterwegs zu sein und Dinge zu bewegen. Es war auch eine große Verantwortung, die man selten vor dem Schlafen ablegt. In dieser Zeit hatte ich wirklich überhaupt keine Freizeit. Ich war Tag und Nacht unterwegs, das hat sich jetzt zum Glück wieder etwas geändert. Als Ministerpräsidentin hat man auch nicht viel Freizeit, aber es ist schon ein Unterschied.

Was macht die Rheinland-Pfalz-SPD besser als die Bundes-SPD?

Die Landes-SPD unterscheidet sich schon von der Bundes-SPD. Die Geschlossenheit macht uns stark und der Zusammenhalt. Wir sind als Partei ganz fest im Land verwurzelt, irgendwie typisch Rheinland-Pfalz. Wir sind ein gut aufgestellter Landesverband, man hat zuletzt bei der OB-Wahl in Mainz gesehen, wie motiviert die Leute sind. Wir treten geschlossen auf, auch nach Außen. Die Leute merken, wofür die SPD in Rheinland-Pfalz steht. Zwar bewegt die SPD viel auf der Bundesebene, aber die Menschen haben Schwierigkeiten, das der SPD auch zuzuordnen. Da müssen wir besser werden.

„Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten kommt, wird er gebührend empfangen“ - Malu Dreyer

US-Präsident Donald Trump hat in der Vergangenheit angekündigt, Kallstadt in der Pfalz besuchen zu wollen, die Heimatstadt seines Großvaters. Würden Sie sich darauf freuen?

Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten das Land Rheinland-Pfalz besuchen kommt, wird er hier gebührend empfangen. Mehr kann ich dazu auch nicht sagen, das sind ja alles Spekulationen.

Aber da gibt es noch keine konkreten Pläne?

Nein, die Bundeskanzlerin vermittelt mir ab und an, wenn sie Trump getroffen hat, dass er sage, dass er gerne mal in das Land seiner Vorfahren in die Pfalz kommen wolle. Aber da gibt es nichts Konkretes.

Würden sie ihn dann auch nach Mainz einladen?

Ich habe es so verstanden, dass der Präsident der Vereinigten Staaten die Pfalz besuchen will (lacht). Nein, es ist völlig klar: Wenn der US-Präsident kommen will, wird mit ihm abgesprochen, welche Orte er gerne besuchen würde. Das ist keine Kleinigkeit, wir erinnern uns an den Sicherheitsaufwand bei dem letzten Mainz-Besuch eines US-Präsidenten. (George W. Bush im Jahr 2005, weitere Infos gibt es hier, Anmerkung der Redaktion).

Von Trump zur Fastnacht. Ihre frühere Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer ist schon mal selbst in die Bütt gegangen. Wäre das für Sie vorstellbar, etwa bei „Mainz bleibt Mainz“?

Nein! (lacht) Schuster bleib bei deinen Leisten, sage ich da nur. Bei der Seniorensitzung spreche ich mal ein gereimtes Grußwort, aber ich bin keine Büttenrednerin. Da sehe ich auch kein Talent bei mir.

Danke für das Gespräch, Malu Dreyer.

Das Interview führten Peter Kroh und Ralf Keinath. Fotos: Denise Frommeyer. (df/pk)

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