Malu Dreyer: Das ändert sich in Rheinland-Pfalz ab Montag

Nach Bund-Länder-Gipfel äußert sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Corona-Lage

Malu Dreyer: Das ändert sich in Rheinland-Pfalz ab Montag

Schulen bleiben geschlossen, die Maskenregelung wird verschärft und die Arbeitgeber stärker zum Home Office verpflichtet: Auf diese Entscheidungen einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten am Dienstagabend nach zähen Verhandlungen (wir berichteten). Der Lockdown, der bereits seit Mitte Dezember gilt, wird damit bis zum 14. Februar verlängert und gleichzeitig verschärft. Wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwochnachmittag sagte, gilt die neue Rechtsverordnung in Rheinland-Pfalz ab kommendem Montag (25. Januar).

Streitpunkte bei dem Corona-Gipfel seien vor allem das Home Office und die weitere Schließung der Schulen gewesen. Zum Home Office sagte Dreyer: „Wir waren immer gegen einen kompletten Lockdown der Wirtschaft, aber wir brauchen mehr Home Office.“ Im Vergleich zum ersten Lockdown im vergangenen Frühjahr, würden nun 25 Prozent weniger Menschen von zu Hause arbeiten. Mit der neuen Regelung sind die Arbeitgeber verpflichtet, Home Office zu ermöglichen, wenn die Bedingungen es zulassen. „Das ist aber nicht mit einem Rechtsanspruch zu verwechseln.“ Durch mehr Home Office erhoffe man sich auch weniger volle Busse und Bahnen.

Bis 14. Februar bleiben weiterhin Schulen und Kitas geschlossen. Deshalb wolle das Land Schüler, Kita-Kinder und Familien gezielt stärken. „Wir wissen, was in Familien los ist, wie hart die Situation derzeit ist“, so Dreyer. Die Schließung habe negative Folgen für die Bildungsbiographie der Schüler, aber auch Auswirkungen auf die Psyche. Für die Klassen 1 bis 4 soll es ab 1. Februar wieder Wechselunterricht geben, die Präsenzpflicht bleibt weiter aufgehoben.

Zudem werde es Maßnahmenpakete für Schüler und Schulen geben, zusätzliche Förderangebote würden erarbeitet. So soll es ab 1. März eine Förderung in Kleingruppen außerhalb der regulären Unterrichtszeit geben - in Zusammenarbeit mit den Volkshochschulen. In den Sommerferien würden die Ferienschule RLP und zusätzliche Sprachkurse angeboten. Das Programm „Starke Schulen“ werde weiter gestärkt, zudem bessere Lehr- und Lernbedingungen an den Schulen geschaffen.

Als weitere Maßnahme müssen ab Montag medizinische Masken getragen werden: im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen.

Verschärft werden die Corona-Maßnahmen, obwohl die Inzidenzzahlen in Rheinland-Pfalz derzeit sinken. Die aktuelle Inzidenz von 100,4 ist der niedrigste Wert seit Anfang November. Auch die Lage in den Krankenhäusern habe sich leicht entspannt. Grund für die Vorsorge sei die mutierte Variante von Sars-Cov-2, die vor allem in Großbritannien und Irland für hohe Inzidenzzahlen sorgt. Zudem gebe es Hinweise, dass die mutierte Variante auch ansteckender bei Kindern und Jugendlichen ist. Dreyer sagt: „Wir wissen sehr wenig über die Mutationen im Moment, aber wir sehen die Entwicklung in Großbritannien und in Irland.“

In Deutschland soll die Mutation durch Sequenzierung nun besser überwacht werden. Ab 1. Februar erhoffe man sich aussagekräftige Ergebnisse, so Dreyer. Dabei spielt auch das Ingelheimer Unternehmen Bioscientia eine wichtige Rolle (wir berichteten).

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