Dreyer äußert sich zu neuen Corona-Beschlüssen

Lockerungen sollen in Rheinland-Pfalz ab Anfang April kommen

Dreyer äußert sich zu neuen Corona-Beschlüssen

Bevor der Bundestag am Freitag (18. März) über das neueste Infektionsschutzgesetz abstimmt, haben sich am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länder-Chefs zu Beratungen getroffen. Schon zu Wochenbeginn hatte der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) angekündigt, dass Rheinland Pfalz anders als angedacht nicht schon am 20. März massive Lockerungen der Corona-Regeln vornimmt (wir berichteten).

Am Donnerstag erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zum Bund-Länder-Treffen: „Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz, welches der Bund in dieser Woche beschließen wird, ändern sich die Rahmenbedingungen für den Umgang mit der Pandemie. Schutzmaßnahmen sind weiterhin in bestimmten Bereichen möglich, vor allem bei vulnerablen Gruppen, insgesamt muss jetzt aber auch jeder und jede eigenverantwortlich entscheiden, Schutzmaßnahmen weiter zu nutzen.“ In Rheinland-Pfalz wird das jedoch frühestens ab dem 2. April der Fall sein.

Trotz der neuen Lockerungen könne es jedoch sein, dass das Infektionsschutzgesetz im Herbst wieder verschärft wird. Dies sei allerdings nur notwendig, wenn sich die Corona-Situation dann verschlimmern sollte.

Logo