Maßnahmen bei steigenden Corona-Zahlen: Was Rheinland-Pfalz jetzt plant

Nach der Ministerpräsidentenberatung und der Sondersitzung der Landesregierung gibt Malu Dreyer bekannt, welche Maßnahmen es künftig in Rheinland-Pfalz geben kann.

Maßnahmen bei steigenden Corona-Zahlen: Was Rheinland-Pfalz jetzt plant

Erstmals haben sich am Donnerstag die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgetauscht. Dabei stand auch die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes, Impfmaßnahmen und die Situation von Kindern und Jugendlichen zur Debatte. Im Anschluss gab Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bekannt, welche zusätzlichen Maßnahmen die Rheinland-Pfälzer in der nächsten Zeit erwarten können.

Einschränkungen bei Bedarf

„Wenn das Infektionsgeschehen es erfordert“, soll es weitere Maßnahmen geben. Umgesetzt würden diese in Rheinland-Pfalz mit der nächsten Änderungsverordnung, die noch vor Weihnachten in Kraft treten soll. So könne bei Bedarf auch über die Feiertage schnell reagiert werden, teilt Dreyer mit.

Dann könnten etwa zeitlich befristete Schließungen von Gaststätten beschlossen werden sowie ein Alkoholverbot. Auch „Ansammlungen“ könnten eingeschränkt werden, also Veranstaltungen jeglicher Art, insbesondere Sportveranstaltungen mit einem größeren Publikum. Ausgenommen sind davon etwa Demonstrationen und Kundgebungen, religiöse oder weltanschauliche Zusammenkünfte.

Auch die Schließung von Clubs und Diskotheken seien in dem Fall möglich.

Ebenso könnten gastronomische Einrichtungen, Freizeit- oder Kultureinrichtungen zeitlich befristet geschlossen werden. Ebenso würden bei entsprechender Lage Messen und Kongresse untersagt.

Kontaktbeschränkungen

Die Bundesländer haben künftig die Möglichkeit, Kontaktbeschränkungen zu erlassen, bei denen auch geimpfte und genesene Personen bei der Anzahl der teilnehmenden Personen berücksichtigt werden. Das gilt dann auch für private Zusammenkünfte. Bei Treffen sowohl mit geimpften, genesenen und ungeimpften Personen wird es demnach künftig zulässig sein, bei der Berechnung der maximalen Anzahl alle Teilnehmer zu berücksichtigt.

Impfen

Durch den Bund-Länder-Krisenstab soll die Geschwindigkeit beim Impfen erhöht werden, Angebote soll es nun auch an Sonn- und Feiertagen geben. In Rheinland-Pfalz seien in den vergangenen sieben Tagen 260.000 Menschen geimpft worden. 79 Prozent der über 18-Jährigen seien inzwischen doppelt geimpft. 19,4 Prozent hätten bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten. Künftig soll es Sonderimpftermine für bestimmte Berufsgruppen und Familien (in Rheinland-Pfalz am 22. Dezember) geben sowie dezentrale Angebote. Kinder ab fünf Jahren können ab dem 16. Dezember geimpft werden.

Künftig sollen auch Zahnärzte, Tierärztinnen und Apotheker impfen dürfen, wenn sie eine entsprechende medizinische Schulung absolviert haben.

Teilweise Impfpflicht

Mitarbeiter von medizinischen Einrichtungen werden verpflichtet, eine COVID-19-Impfung nachzuweisen – entweder gegenüber der Einrichtung selbst oder dem Gesundheitsamt. Darunter zählen Krankenhäuser, Tageskliniken, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Entbindungseinrichtungen, Arztpraxen, Rettungsdienste und Pflegeeinrichtungen. Der Nachweis muss bis 15. März 2022 erfolgen. Ausgenommen sind Personen, bei denen eine medizinische Kontra-Indikation gegen die Impfung vorliegt.

Prämien für Intensivpfleger

Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wollen eine einmalige Sonderzahlung für Intensivpfleger einführen. „Das ist ganz wichtig für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auf den Intensivstationen. Sie kämpfen seit Beginn der Pandemie unter schwierigsten Bedingungen um das Leben von Corona-Patienten, bis zur völligen Erschöpfung“, so Dreyer.

Logo