OB Ebling: „Dürfen uns nicht weiter von Lockdown zu Lockdown hangeln“

Impfversagen, Test-Modellstadt und Feste im Sommer: Im zweiten Teil des Merkurist-Interviews haben wir mit Oberbürgermeister Michael Ebling über Mainz in der Corona-Krise gesprochen.

OB Ebling: „Dürfen uns nicht weiter von Lockdown zu Lockdown hangeln“

Im ersten Teil unseres Merkurist-Interviews mit dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) drehten sich viele Fragen um die Ausgangssperre. Im zweiten Teil geht es nun um das Thema Impfversagen und um die Frage, ob in Mainz ein Schnelltest-Modell ähnlich wie in Tübingen probiert werden könnte.

Sie waren seit Beginn der Krise eher „Team vorsichtige Lockerungen“ und haben den Bund auch für einige Maßnahmen kritisiert. Wann hat sich das geändert? Oder hat es sich überhaupt geändert?

Es hat sich nicht grundlegend geändert. Wenn die Infektionszahlen wieder auf einem vertretbaren Niveau sind und die Nachverfolgung möglich ist, dann können wir auch wieder Öffnungen vornehmen. Stichwort: Tests, um dann Handel oder Gastronomie besuchen zu können. Bei einem Inzidenzwert von über 100 halte ich das aber nicht für vorstellbar, eine Lockerungsübung verhindert schließlich nicht die Pandemie. Das sieht man gerade auch am Beispiel Tübingen, wo ein solches System getestet wird. Trotzdem finde ich das Modell Tübingen für Deutschland sehr wertvoll. Es verhindert aber nicht die Ausbreitung, sondern es sichert nur ab, dass die Nachverfolgung überhaupt möglich bleibt. Im Kern kreisen doch aber alle Debatten um ein Thema…

Sie sprechen das Impfversagen an?

Richtig: Es wurde nicht geschafft, ausreichend Impfstoff zur Verfügung zu stellen. Ich finde es hochrespektabel, wenn es für eine vergeigte Osterruhe eine Entschuldigung der Kanzlerin gibt. Ich bin ein sehr vernunftgesteuerter Mensch und schlucke vieles in der Pandemie einfach weg – so wie viele andere Menschen auch. Das mache ich deshalb, weil ich seit letztem Jahr weiß, dass es einen Ausweg gibt – das Impfen. Nichts anderes wird zum Ende der Pandemie führen können. Und dieser Ausweg wurde vergeigt, das macht mich und das macht viele Menschen wütend. Alles was wir im Moment diskutieren, müssten wir nicht diskutieren, wenn wir in Deutschland ausreichend Impfstoff hätten. Und das tut weh! Und das sage ich besonders als Oberbürgermeister der Stadt, in der der Impfstoff erfunden wurde.

Am 27. Dezember 2020 wurde der Impfstoff zugelassen. Wir hätten mit der Infrastruktur, die in Mainz bereits seit dem 15. Dezember bereitstand, jeden Tag realistischerweise 1000 Menschen impfen können. Wenn wir das hätten machen können, wären jetzt mehr als 100.000 Mainzer geimpft. Und wir hätten uns dabei nicht mal, salopp gesagt, überanstrengen müssen, um diesen Wert zu erreichen. Es wäre fast schon gemütlich abgelaufen. Aber der Bestellschein wurde wohl aus Unfähigkeit oder Knauserigkeit nicht unterschrieben und das schmerzt sehr.

Wer hat denn Ihrer Meinung nach Schuld an diesem Desaster?

An diesem Desaster haben meiner Meinung nach die Bundesregierung und die EU schuld. Am Ende ist es aber jeder Staat selbst, der für die Gesundheit seiner Einwohner verantwortlich ist – niemand sonst. Es ist der Auftrag einer Bundesregierung, für den Schutz der Bevölkerung Verantwortung zu übernehmen und das wurde in diesem Fall vergeigt.

Kritisieren Sie da auch Ihre Partei, die SPD? Oder sehen sie die Schuld eher bei der CDU?

Der Bundesgesundheitsminister heißt Jens Spahn (CDU) – es ist egal, in welcher Partei der Mann ist. Ich halte es für schwer erträglich, dass es bisher in der Frage des Impfversagens keine befriedigenden Antworten gegeben hat. Für das Durcheinander beim Impfstoff AstraZeneca kann die deutsche Politik nichts. Das ist schwer zu verstehen, was da im Moment zwischen einer nationalen Impfkommission (STIKO) und der EU hin und her geht. Heute sagt die STIKO dieses, morgen die EU jenes. Ich weiß nicht, ob man dort nicht miteinander auf digitalem Weg spricht, so wie wir das gerade tun. Dass aber beim Impfstoff im Gesundheitsministerium nicht die ausreichenden Mengen bestellt wurden, das laste ich dieser Regierung schwer an.

Fürchten Sie, dass das Datum 21. September, bis zu dem jedem Bürger ein Impfangebot gemacht werden soll, jetzt wackelt?

Ich hoffe es nicht. Wir sind bisher davon ausgegangen, dass wir noch im April das erste Mal das Impfzentrum unter Volllast fahren können. Und dass wir die Hausärzte dazunehmen können. Impfzentren und Hausärzte werden gerade etwas gegeneinander ausgespielt. Aber: Es soll überall geimpft werden, am besten noch in den Betrieben und den Verwaltungen. Das wäre großartig – aber das funktioniert erst, wenn die entsprechende Menge da ist. Im Moment ist es noch die effektivste Form, nach den Prioritäten vorzugehen und vor allem im Impfzentrum zu impfen.

Sie hatten vor einigen Wochen sogar ein zweites Impfzentrum ins Gespräch gebracht, vorausgesetzt, es ist genügend Impfstoff da. Wo wäre dieses Impfzentrum?

Wir haben sogar ein kleines zweites Impfzentrum vor Kurzem an den Start gebracht, nämlich für die Einrichtung der Eingliederungshilfe in Hechtsheim. Aber wir haben dieses Thema ansonsten nicht weiter priorisiert, denn wir haben ja eine Vorausberechnung, was die Mengen angeht. Und die zeigt klar: Was an Impfstoff da ist, können wir auch in den kommenden Wochen im bisherigen Impfzentrum verimpfen. Wenn dann die Mengen steigen, kommen die Hausärzte hinzu und dann ist ein zweites großes Zentrum erst einmal nicht nötig. Ich wollte damit vor allem deutlich machen: Seit dem 27. Dezember, als das Impfzentrum in Betrieb genommen wurde, haben wir immer alles verimpft. Es liegt nichts rum, es bleibt nichts übrig.

Impfen ist die große Hoffnung, eine kleinere heißt Testen. Sie haben das Tübinger Modell erwähnt. Möchten Sie dieses Modell auch auf Mainz übertragen, wenn die Inzidenzen es wieder zulassen?

Ich finde Tübingen spannend, weil es ein Versuch ist. Und Versuche sind in Deutschland ungewöhnlich, weil man oft nicht den Mut hat. Tübingen eignet sich auch für diesen Versuch, es ist kein Oberzentrum wie Mainz. Wir haben einen Einzugsbereich mit über 600.000 Menschen. In Tübingen kann ich auch mal Dinge probieren, die wir in Mainz gar nicht machen könnten, zum Beispiel begrenzten Zugang. Tübingen macht dann bei 3000 zu, das könnten wir nicht machen. Wie aber sollen wir an einem Samstag dem Menschen mit dem Alzeyer Kennzeichen sagen: Sorry, du bist jetzt Nummer 3001, du musst jetzt auf den Besuch verzichten? Schwer vorstellbar.

Trotzdem: Das Tübinger Modell hat Charme und wir können davon lernen. Das ist in der kommunalen Familie auch üblich: Mainz ist zum Beispiel das Modell für die Belüftung von Grundschulen. Als viele noch über Belüftung diskutiert haben, konnten wir Anfang 2021 in den Grundschulen zusammen mit dem Max-Planck-Institut und engagierten Eltern dafür sorgen, dass der Unterricht wieder steigen kann. Man kann also immer voneinander lernen. Wenn es die Inzidenzen wieder zulassen, finde ich den Tübinger Weg richtig. Es ist auch nicht das Prinzip „Wir pfeifen auf die Inzidenz“, sondern: Wir leisten uns ein erhöhtes Risiko, wir sichern es aber ab durch eine gute Nachverfolgung und Tests.

Zum Schluss noch ein Ausblick: Wann wird eine Entscheidung fallen, ob Feste wie die Johannisnacht im Sommer stattfinden können?

Wir werden diese Entscheidung noch im April fällen. Und ganz ehrlich: Dass wir im Juni mit Hunderttausend Menschen in der Stadt feiern, das glauben Sie nicht, das glaube ich nicht. Die Frage ist eher: Was könnte vorstellbar sein? Aber diese Frage müssen wir dann beantworten, wenn die weitere Entwicklung absehbar ist. Aber ich hoffe umso mehr, dass wir jetzt deutschlandweit entschiedene Maßnahmen treffen und mit dem Impfen weiter vorankommen. Wir dürfen uns nicht weiter von Lockdown zu Lockdown hangeln, wir brauchen eine Perspektive, wie wir wieder ein Stück Normalität im Sommer bekommen.

Vielen Dank für das Gespräch, Michael Ebling.

Das Interview führten Ralf Keinath und Peter Kroh.

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