Malu Dreyer zum Klimaschutz: „Wir haben 5 nach 12“

Welches Thema gerät während der Corona-Krise in den Hintergrund? Und was sagt Ministerpräsidentin Malu dreyer eigentlich zur Karl Lauterbach-Parodie bei „Mainz bleibt Mainz“? Diese Fragen haben wir ihr in Teil 2 unseres Merkurist-Interviews gestellt.

Malu Dreyer zum Klimaschutz: „Wir haben 5 nach 12“

Im ersten Teil unseres Merkurist-Interviews mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ging es um Corona-Lockerungen und Fehler während der Krise. Im zweiten Teil haben wir mit ihr über Klimaschutz und die Mainzer Fastnacht gesprochen.

Merkurist: Ende des vergangenen Jahres ist das Projekt Citybahn zwischen Mainz und Wiesbaden gescheitert. Muss der ÖPNV dennoch weiter ausgebaut werden? Und wenn ja, wo sehen Sie Potential rund um Mainz?

Malu Dreyer: Das war in der Tat eine sehr deprimierende Entscheidung, weil es ein super Projekt gewesen wäre. Aber es war eine demokratische Abstimmung, die muss man akzeptieren. Aber auch ohne Citybahn muss der ÖPNV weiter gestärkt werden. Wir als SPD wollen ein Jugendticket in Rheinland-Pfalz. Das gilt für Schüler und Auszubildende.

Dazu gehört auch, dass der ÖPNV moderner und vernetzter wird. Es muss möglichst einfach werden, sein Fahrrad abzustellen, etwa im Fahrradparkhaus. Anschließend könnte man dann bequem mit der App sein ÖPNV-Ticket buchen. Dazu gehört auch ein Ausbau von Radwegen. Der erste Schritt ist bereits der Schnellradweg von Bingen über Ingelheim nach Mainz.

Die von Ihnen genannten Punkte haben viel mit Klimaschutz zu tun. Dennoch landet die SPD im Klima-Wahlcheck nur im Mittelfeld. Wie passt das zusammen?

Ich finde, wir haben als SPD sehr ehrgeizige Ziele, nämlich ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz bis 2040. Wir brauchen einen riesigen Kraftakt, um dieses Ziel zu erreichen: Dazu gehören die Mobilitätswende, die Wärmewende und wir müssen unsere Wirtschaft CO2-neutral umbauen. Wir haben in Rheinland-Pfalz große Unternehmen, die daran arbeiten, künftig CO2-neutral produzieren zu können: Rasselstein oder die BASF und viele andere. Das unterstützen wir, darin liegt die Zukunft eines modernen und ökologischen Industriestandortes mit guten und sicheren Arbeitsplätzen. Außerdem müssen wir weiter die erneuerbaren Energien ausbauen. Gerade in Mainz spielt auch der Wasserstoff eine große Rolle.

Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass Klimaschutz kein Luxusgut ist, sondern beispielsweise auch Mieter davon profitieren können, indem sie Mieterstrom in Anspruch nehmen können und wir die Bürgerenergiegenossenschaften weiter ausbauen. Investitionen müssen auch für Menschen möglich sein, die nicht so viel Geld haben.

Welches Thema gerät angesichts der Corona-Krise derzeit zu sehr in den Hintergrund?

Das ist zum einen sicher der Klimaschutz, weil wir jetzt einfach 5 nach 12 haben. Wir brauchen da viel Tempo. Zudem sind wir in der Wirtschaft gerade mitten in einer Transformation. Das registriert gerade fast niemand mehr. Das Thema Digitalisierung wurde durch die Pandemie noch einmal krasser gefördert. Es gibt kaum noch einen Lebensbereich, der nicht digitalisiert ist. Aber daran müssen auch alle Bürger teilhaben können, auch die ältere Generation.

Laut aktuellen Umfragen ist es noch unklar, wer die stärkste Partei wird, aber es scheint für eine Fortsetzung der Ampel zu reichen. Bliebe damit alles beim Alten? Oder könnten sie sich auch andere Konstellationen vorstellen?

Wir müssen die Wahl natürlich abwarten. Aber wenn ich wieder die Möglichkeit bekomme, Ministerpräsidentin zu werden und den Regierungsauftrag bekomme, werden wir selbstverständlich mit unseren jetzigen Koalitionspartnern in Gespräche gehen. Es war eine erfolgreiche Regierung. Aber es kann natürlich nicht einfach alles bleiben, wie es ist, das ist auch nicht unser Anspruch. Wir brauchen wieder ehrgeizige Ziele. Es wäre toll, wenn wir mal nicht von morgens bis abends mit der Pandemie beschäftigt wären, aber auch jetzt gilt: Wir stellen die Weichen für die Zukunft.

Die Grundlage ist auch geschaffen: Wir haben den Wissenschaftsstandort ausgebaut. Wir gehen den Klimaschutz an, wir haben überall im Land gute und gebührenfreie Bildung und wir haben den Nahverkehr ausgebaut. Wir haben mit dem Kitazukunftsgesetz die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass sich künftig überall im Land junge Familien darauf verlassen können, dass ihre Kinder mindestens sieben Stunden betreut werden und ein warmes Mittagsessen bekommen. Wir wissen, was Familien in der Rush Hour des Lebens stemmen müssen.

Zum Abschluss noch ein Thema, das noch nicht allzu lange zurückliegt: die Mainzer Fastnacht. Wie sehr haben Sie die richtige Fastnacht und vor allem Ihren Besuch bei Mainz bleibt Mainz vermisst?

Ja, ich habe die Fastnacht sehr vermisst. Es war eine seltsame Zeit und mir haben die Fastnachter sowas von leidgetan. Ich gehe gerne in die Säle, aber ich mag auch die Straßenfastnacht sehr. Auch das fiel in diesem Jahr weg. Aber ich habe die Fernsehsitzung natürlich angeschaut und ich muss wirklich sagen: Chapeau! Großes Kompliment, was da trotz der schwierigen Bedingungen auf die Beine gestellt wurde. Als „Heile, heile Gänsje“ gesungen wurde, habe ich auch mit meinem Mann zu Hause vor dem Fernseher geschunkelt.

Eines der Highlights war sicherlich die Karl-Lauterbach-Parodie von Johannes Bersch. Wie hat Ihnen die Parodie gefallen?

Super! (lacht) Die Parodie ist wirklich sehr gut gelungen. Ich weiß gar nicht, ob Karl sie gesehen hat, ich wollte sie ihm eigentlich noch schicken. Das muss ich auf jeden Fall noch machen.

Wie ist er denn als Typ? Kann er über sowas lachen?

Auf jeden Fall, davon gehe ich fest aus. Er ist ein humorvoller Mensch.

Werden wir im Jahr 2022 wieder eine normale Fastnacht erleben?

Ich hoffe es sehr. Das Impfen gibt uns die Chance. Und Rheinland-Pfalz liegt ja da auch in der Spitze in Deutschland. Zudem gibt es mehr Möglichkeiten zu testen. Aber das wird sicherlich nicht reichen, wir brauchen natürlich auch die Immunität durchs Impfen. Wir haben noch ein bisschen Zeit und wollen bis September jedem ein Impf-Angebot machen. Ich bin zuversichtlich, dass wir für Fastnacht 2022 wieder andere Perspektiven haben werden.

Vielen Dank für das Gespräch, Malu Dreyer.

Das Interview führten Ralf Keinath und Peter Kroh.

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