Grundschulen starten am 22. Februar

Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt neue Corona-Regelungen für Rheinland-Pfalz.

Grundschulen starten am 22. Februar

Deutschland bleibt bis zum 7. März im Lockdown: Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch (wir berichteten). Laut Medienberichten sprach sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für mehr Lockerungen aus, konnte sich aber nicht durchsetzen. Am Donnerstagmorgen erklärte Dreyer, welche Auswirkungen die neuen Beschlüsse für Rheinland-Pfalz haben.

Das Wichtigste: Grundschulen starten am 22. Februar, die Klassen 1 bis 4 zunächst im Wechselunterricht. Die Klassen der Orientierungsstufe sollen im März folgen. Dreyer sagt: „Wann immer möglich, sollen medizinische Masken getragen werden, Lüften und Hygienemaßnahmen müssen eingehalten werden.“ Zudem sollen nach einem Vorschlag aus Rheinland-Pfalz Lehrer und weitere Beschäftigte in den Grundschulen in der Impfreihenfolge bundesweit priorisiert werden.

Am 1. März können Friseurbetriebe wieder öffnen. Das ist laut Dreyer auch ein „pflegerischer und hygienischer Gesichtspunkt“, gerade für ältere Menschen. Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie die Nutzung medizinischer Masken sollen für Sicherheit sorgen. Zudem will Dreyer in Rheinland-Pfalz „Angleichungen“ an die bisher schon erfolgten Öffnungen im Bereich Dienstleistung und Handel in den Nachbarbundesländern prüfen. „Dies betrifft zum Beispiel den praktischen Unterricht und Prüfungen in Fahrschulen oder auch kleine Blumengeschäfte.“

Die Ministerpräsidentin bedaure es, dass kein Stufenkonzept für ganz Deutschland umgesetzt werden konnte. Bund und Länder würden aber weiter daran arbeiten, auch Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe eine Perspektive zu geben. Hierzu finde am 3. März die nächste Besprechung statt.

Weitere Öffnungsschritte soll es erst bei einer stabilen Landesinzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern geben. Dreyer sagt: „Dafür sehen wir die Öffnung des Einzelhandels und die Öffnung von Museen und Galerien vor.“ Derzeit liegt die landesweite Inzidenz bei 55,32 – aktuell der niedrigste Wert aller Länder.

Grund für die Zurückhaltung der Regierungschefs bei den Lockerungen ist die britische Mutation des Coronavirus. Wie weit verbreitet diese in Deutschland ist, scheint noch unklar. Dreyer sprach in der Pressekonferenz zunächst von einer „langsamen“, später von einer „rasanten“ Ausbreitung. Wissenschaftler schätzen, dass die Mutationen bisher 20 Prozent der Infektionszahlen betragen.

Anmerkung: In einer ersten Version hieß es noch, dass auch die Kitas am 22. Februar starten würden. Dies bezog sich auf eine Pressemitteilung der Landesregierung. Tatsächlich ändert sich bei Kitas erst einmal nichts. Dort bleibt es beim Regelbetrieb bei dringendem Bedarf. Finden Eltern keine Betreuung für ihr Kind, dürfen sie es in die Kita bringen.

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