Die Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission hat sich gegen den geplanten sechsspurigen Ausbau der A643 zwischen den Anschlussstellen Mainz-Gonsenheim und Mainz-Mombach ausgesprochen. Das teilt die Stadt Mainz mit.
Die EU-Behörde sehe sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht in der Lage, eine positive Stellungnahme gemäß der sogenannten FFH-Richtlinie abzugeben. Die Richtlinie verpflichtet EU-Mitgliedstaaten dazu, natürliche Lebensräume sowie wildlebende Tiere und Pflanzen zu schützen – insbesondere durch ein zusammenhängendes Netz aus Schutzgebieten. Der Mainzer Sand ist ein solches Gebiet.
Alternative nicht ausreichend geprüft
Als Gründe für die Ablehnung nennt die EU-Kommission eine unzureichende FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie nicht ausreichende Ausgleichsmaßnahmen. Zudem sei die sogenannte 4+2-Alternative nicht ausreichend untersucht worden. Diese Alternative zum sechsspurigen Ausbau sieht eine Beibehaltung von vier Spuren plus eine temporäre Nutzung der Seitenstreifen vor.
Die Mainzer Umwelt- und Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne) begrüßt die Entscheidung: „Ich bin sehr glücklich darüber, dass die EU den Plänen zum sechsspurigen Ausbau der A643 in der vorgelegten Form nicht zustimmen kann. Der Mainzer Sand ist ein einzigartiges Schutzgebiet, dessen großer ökologischer Wert durch die Bewertung der EU erneut untermauert und bestätigt wird.“
Die EU schlägt vor, dass die zuständigen Stellen nun miteinander in Kontakt treten sollen, um das weitere Vorgehen festzulegen. Steinkrüger begrüßt diesen Vorschlag und fordert den aus Rheinland-Pfalz stammenden Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf, solche Gespräche zu starten.
