Spielplätze, Friseure und Museen dürfen wieder öffnen

Am Donnerstag haben die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. Was sich nun in Rheinland-Pfalz ändert.

Spielplätze, Friseure und Museen dürfen wieder öffnen

Im Mai sollen in Rheinland-Pfalz wieder Gottesdienste möglich sein, auch Museen, Spielplätze und Friseurgeschäfte sollen im kommenden Monat wieder öffnen können. Das erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auf einer Pressekonferenz am Donnerstagabend. Zuvor hatte sich Dreyer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der anderen Bundesländer in einer Schaltkonferenz zu Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen beraten.

In Rheinland-Pfalz sollen ab dem 3. Mai wieder Gottesdienste unter strengen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen stattfinden können. Die Religionsgemeinschaften haben umfangreiche Schutzkonzepte vorgelegt, diese werden in der Rechtsverordnung des Landes geregelt, die am 3. Mai um 0 Uhr in Kraft treten wird. Spielplätze sind außerdem unter Auflagen landesweit ab dem 3. Mai geöffnet. Es liegt in der Entscheidungshoheit der Kommunen, lokal anders zu entscheiden. Damit soll Familien neben Grünflächen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum zu ermöglicht werden.

Weiter keine Großveranstaltungen

Friseurgeschäfte dürfen ab dem 4. Mai unter Auflagen und unter Vermeidung von Wartesituationen ihre Arbeit wiederaufnehmen. Auch Musikunterricht, einzeln oder zu zweit, werde in Rheinland-Pfalz ermöglicht. Weil es rechtlich problematisch sei und auch niemand wirklich verstehen könne, warum bestimmte Geschäfte des Einzelhandels öffnen könnten und andere nicht, sollen diese unabhängig vom Sortiment und der Verkaufsfläche unter Einhaltung von Auflagen und einer strengen Kundenbegrenzung öffnen können (wir berichteten). Großveranstaltungen können nach derzeitigem Stand bis mindestens 31. August nicht stattfinden.

Mit Blick auf Kultureinrichtungen haben die Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin folgenden Beschluss gefasst: „Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen können folgende Kultureinrichtungen wieder geöffnet werden. Die Landesregierung wird nächste Woche mit Museen, Ausstellungen und Galerien über Hygienekonzepte beraten. Die Eröffnung ist für den 11. Mai vorgesehen.

Normalisierung des Krankenhausbetriebs

Auch das Vorhalten von Intensivbetten war ein Thema in der Schaltkonferenz. Die aktuelle Entwicklung der COVID-19-Infektionszahlen und die präzise Übersicht, die durch das DIVI-IntensivRegister ermöglicht wurde, lasse es nun zu, dass ein etwas größerer Teil der Krankenhauskapazitäten für planbare Kapazitäten genutzt werden könne, so die Ministerpräsidenten. „Dies ist auch deswegen geboten, weil sich eine dauerhafte ausschließliche Priorisierung nur einer bestimmten Patientengruppe unter Ausschluss anderer Gruppen von Erkrankten nicht rechtfertigen lässt“, sagte Ministerpräsidentin Dreyer.

Noch könne man nicht mit Sicherheit sagen, wie sich die am 20. April verabredeten und umgesetzten ersten Öffnungsmaßnahmen auswirkten. Diese Beurteilung und die damit verbundenen Entscheidungen, ob ein weiterer größerer Öffnungsschritt möglich sei, werde am 6. Mai in einer weiteren Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungs-Chefs der Länder erfolgen, sagte die Ministerpräsidentin. „Bei allen Entscheidungen fließen selbstverständlich die ständig zunehmenden wissenschaftlichen Erkenntnisse über das neuartige Virus und die vielen interdisziplinären Expertenmeinungen ein. Auch meine Landesregierung und ich sind im engen und regelmäßigem Austausch mit unserem Corona-Expertenteam“, so die Ministerpräsidentin.

Ein wesentliches Element der Infektionskontrolle sei die vollständige Kontaktnachverfolgung bei allen Neuinfizierten betonte Dreyer in ihrem Beschluss. „Deshalb bauen wir als Länder in den Gesundheitsämtern erheblich Personalkapazitäten auf“, so Dreyer. In Rheinland-Pfalz stehe ein Pool von mehr als 1000 Personen zur Unterstützung der Gesundheitsämter bereit. (nl)

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