Knappe fünf Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März können in immer mehr Kommunen bereits Kreuzchen gemacht werden. Die Stimmzettel sind inzwischen gedruckt, nach und nach wird zwischen Westerwald und Südwestpfalz die Briefwahl möglich.
In der Landeshauptstadt Mainz startete am vergangenen Freitag der Versand von Unterlagen, das Briefwahlbüro im Stadthaus ist ab diesem Dienstag (17. Februar) geöffnet. Die Stadt Trier teilte mit, dass die Wahlunterlagen komplett gedruckt seien. Hier öffnet das Briefwahlbüro am 23. Februar, also eine Woche nach Rosenmontag, seine Türen. Bereits Mitte dieser Woche soll es mit dem Versenden von Briefwahlunterlagen losgehen.
Keine einheitlichen Termine
Schneller war Koblenz, dort steht das Briefwahlbüro bereits seit dem 9. Februar offen. Seit dem Tag konnten wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in der Rhein-Mosel-Stadt Briefwahlunterlagen beantragen oder ihre Stimme direkt dort abgeben. Auch in Ludwigshafen sind die ersten Briefwahlunterlagen nach Angaben der Stadt verschickt, ein Briefwahlbüro wird wie in Trier ab dem 23. Februar zur Verfügung stehen.
Es gibt also nicht flächendeckend einheitliche Termine. Eine wichtige Voraussetzung war zunächst die Zulassung der Landeslisten für die Landtagswahl durch den Landeswahlausschuss, die erfolgte am 6. Januar. Weil es keinerlei Beschwerden dagegen gab, standen nach Ablauf einer Frist alle Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl endgültig fest - Voraussetzung für den Druck von Wahlunterlagen. Wenn dann gedruckte Stimmzettel vorliegen, können Kommunen mit dem Versand von Briefwahlunterlagen beginnen.
(dpa/lrs) -
