Härtere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Schutzvorschriften

Lewentz: „Wer sich nicht an die Schutzmaßnahmen hält gefährdet andere und wird deswegen bestraft.“

Härtere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Schutzvorschriften

Verstöße gegen die gültigen Corona-Schutzvorschriften sollen in Zukunft härter bestraft werden. Das erklärten die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Donnerstag. Zudem wurde verkündet, dass die aktuelle 10. Corona-Bekämpfungsverordnung bis zum 15. September verlängert wird (wir berichteten).

„Bei Menschen, die sich rücksichtslos verhalten und andere gefährden, sind wir klar und konsequent: Wer gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes verstößt, dem droht ein Bußgeld. Und dieses Bußgeld werden wir erhöhen“, kündigte die Ministerpräsidentin an. Wenn Personen durch ihr Verhalten andere Menschen mit dem Coronavirus ansteckten oder gegen die Ansammlungsverbote verstießen, könnte dies künftig sogar als Straftat gewertet werden.

Die rheinland-pfälzische Regierung passt daher nun den Bußgeldkatalog an. Wer den Mund-Nasen-Schutz gar nicht oder falsch trägt, muss von nun mit 50 Euro statt wie bisher 10 Euro Strafe rechnen. „Ich biete an, dass unsere Polizei zusammen mit den Ordnungsämtern in einer konzertierten Kontrollwoche deutlich macht, dass wir es ernst meinen“, verkündete Innenminister Lewentz. „Wer sich nicht an die Schutzmaßnahmen hält gefährdet andere und wird deswegen bestraft.“

Das Mainzer Ordnungsamt hatte in den vergangenen Tagen bereits verstärkt die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert und dabei einige Verstöße festgestellt (wir berichteten). Gleichzeitig erklärte die Stadt Mainz aber in Bezug auf die Kontrollen, dass sich ein großer Teil der Bürger an die Corona-Schutzmaßnahmen halten würde.

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(mo)

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