Warum muss ich in Rheinland-Pfalz wohnen, um hier geimpft zu werden?

Darf ich meinen Impftermin in Rheinland-Pfalz noch wahrnehmen, wenn ich in der Zwischenzeit in ein anderes Bundesland umgezogen bin? Diese spezielle Situation hatte ein Merkurist-Leser, der mit der Lösung des Landes nicht zufrieden ist.

Warum muss ich in Rheinland-Pfalz wohnen, um hier geimpft zu werden?

„Impf-Dilemma“ für Merkurist-Leser Dirk: Wie er in seinem Snip schreibt, wartete er wochenlang auf seine Impftermine in Rheinland-Pfalz, doch als er sie endlich bekam, wurden sie wieder abgesagt. Der Grund: Dirk war in der Zwischenzeit umgezogen - von Rheinland-Pfalz auf die andere Rheinseite nach Hessen. „Die Anmeldung zum Impftermin erfolgte mit RLP-Adresse, jetzt nach der Wohnungsummeldung steht eine hessische Adresse im Personalausweis, die bei der Ausweiskontrolle definitiv nicht anerkannt wird“, so Dirk.

In Rheinland-Pfalz gilt nämlich der Grundsatz, dass aktuell nur die geimpft werden, die ihren Wohnsitz in dem Land haben. Dafür hat Dirk auch grundsätzlich Verständnis: „Klar, es sollen in RLP möglichst nur Rheinland-Pfälzer geimpft werden“, kommentiert er unter seinem Snip. „Aber ist das in Grenzregionen wie Mainz-Wiesbaden sinnvoll?“ Einzelfälle wie ein zwischenzeitlicher Umzug fielen so durchs Raster. „Und was mir passiert ist, kann auch vielen anderen passieren, die Region ist eine Metropolregion mit hoher Personenbewegung.“

Denn bei Dirk kommt hinzu, dass er nach wie vor im öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz arbeitet. Seine meisten Kontakte hat er derzeit also ohnehin auf rheinland-pfälzischer Seite. Sein Arbeitgeber habe das auch erkannt und versucht, eine Ausnahmegenehmigung für Angestellte zu bekommen, die nicht in Rheinland-Pfalz leben. „Und dieses verantwortliche Vorgehen wurde nun seitens des Landes untersagt. Das ist für mich ehrlich gesagt skandalös. Ich habe den Eindruck, dass es hierbei dem Land darum geht, erfolgreiche landeseigene Impfstatistiken zu erzeugen und nicht darum, zielführende Impfungen durchzuführen“, findet Dirk.

Was das Land sagt

Warum kann es in einem solchen Fall also keine Ausnahme geben? Stefanie Schneider vom Gesundheitsministerium schreibt auf Merkurist-Anfrage: „Aufgrund der immer noch limitiert verfügbaren Impfstoffe und aus logistischen Gründen gilt in Rheinland-Pfalz das Wohnortprinzip bei einer Covid 19-Schutzimpfung.“ Deshalb werde nur im Impfzentrum des Heimatkreises oder der Heimatstadt geimpft.

Es gebe allerdings Ausnahmen: Für Personen, die berufsbedingt mit höchster Priorität und hoher Priorität impfberechtigt sind und in einem anderen Bundesland leben, aber bei einem rheinland-pfälzischen Arbeitgeber arbeiten. Gleiches gilt für Personen aus diesen Prio-Gruppen, die in Grenzregionen der Nachbarländer (Luxemburg, Belgien oder Frankreich) leben, aber bei einem rheinland-pfälzischen Arbeitgeber arbeiten. Diese können im Impfzentrum in der Stadt oder dem Kreis des Arbeitgebers geimpft werden.

Leser Dirk hat jetzt nichts mehr von der Ausnahmeregelung. Allerdings gibt es auch für ihn ein versöhnliches Ende: Mittlerweile hat er in Hessen seine erste Impfung bekommen. „Erfolgreich die erste Dosis Biontech erhalten“, schreibt er im Snip. „Ein herzliches Dankeschön an den hessischen Impfservice für den schnellen problemlosen Ablauf meiner Erstimpfung!“

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