Warum die „Black Lives Matter“-Demo nicht unterbrochen wurde

Ein Zeichen gegen Rassismus setzten - das war das Ziel der Demo, die am vergangenen Samstag in Mainz stattgefunden hat. Mehr als 2500 Personen waren unterwegs und das trotz der Corona-Auflagen. Doch warum wurde hier nicht eingegriffen?

Warum die „Black Lives Matter“-Demo nicht unterbrochen wurde

Am vergangenen Samstag waren in Mainz rund 2500 Personen auf der Straße. Ihr Ziel: Auf das Thema „Rassismus“ aufmerksam machen. In Mainz, wie auch in ganz Deutschland, demonstrierten tausende Menschen gleichzeitig - und das trotz der aktuellen Corona-Regelungen. Das sorgt bei vielen für Irritationen. Denn laut Corona-Auflagen wären nur 250 Personen erlaubt gewesen. Doch Polizei und Stadt griffen nicht ein.

„Versammlungsfreiheit hat hohen Stellenwert“

Geplant war eine stille Demo mit 250 Teilnehmern - zumindest in der Theorie (wir berichteten). „Leider kann man bei solchen Veranstaltungen nie genau sagen, wie viele Teilnehmer kommen werden. Besonders, wenn über die sozialen Medien eingeladen wird“, erklärt Matthias Bockius, Pressesprecher der Polizei Mainz.

Die Polizei sei am Samstag mit Einsatzkräften vor Ort gewesen, um die Veranstaltung zu kontrollieren und gegebenenfalls einzugreifen. Das allerdings sei nicht nötig gewesen: „Die Demonstration war friedlich, die meisten Menschen haben eine Maske getragen.“ Um die Menschenmenge dennoch ein wenig zu entzerren, wurden etwa 1000 Personen mit Lautsprechern und Durchsagen darauf aufmerksam gemacht, sich weiter zu verteilen.

Doch warum hat man trotz der fast mehr als zehnfachen Zahl an Personen die Veranstaltung nicht unterbrochen oder gar abgesagt? „Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht mit einem hohen Stellenwert. Dagegen wurde die Ordnungswidrigkeit, gegen die Corona-Abstandregeln zu verstoßen, abgewogen“, so Bockius. Die Polizei habe die ganze Zeit mit der Versammlungsbehörde in Kontakt gestanden und gemeinsam entschieden, nicht einzugreifen. „Es war eine versammlungsfreundliche Entscheidung. Nur wenn viele keine Masken getragen hätten, dann hätte man eingreifen müssen“, so Bockius. Für zukünftige Veranstaltungen dieser Art müsse man aber vorher andere Absprachen treffen, so ein Pressesprecher der Stadt Mainz.

Auch das Team der „Silent Demo“ richtet auf ihrem Instagram-Account nach der Demonstration noch einmal ein paar Worte an die Teilnehmer: „Vielen lieben Dank, dass ihr alle so zahlreich erschienen seid. Es war eine riesige Veranstaltung. In manchen Städten war es fast unmöglich, den Mindestabstand einzuhalten. Dafür entschuldigen wir uns. Mit dieser Anzahl an Menschen haben wir einfach nicht gerechnet.“ (mm)

Logo