Der Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Rheinland-Pfalz lehnt eine kommunale Verpackungssteuer, wie sie bereits in Tübingen und Konstanz auf bestimmte Einwegverpackungen für Speisen und Getränke erhoben wird, in Mainz ab. Stattdessen fordert der Verband attraktive und flächendeckend verfügbare Mehrwegsysteme.
Mehrere Kritikpunkte
Der Verband führt fünf Kritikpunkte gegen eine kommunale Verpackungssteuer an: Sie garantiere keine Müllvermeidung, schaffe zusätzliche Bürokratie, bringe wirtschaftliche Nachteile besonders für kleinere Unternehmen, setze keinen echten Mehrweganreiz und es gebe bessere Alternativen.
„Unser Ziel ist es, die Verpackungssteuer überflüssig zu machen – nicht durch Verbote, sondern indem Einwegverpackungen schlicht niemand mehr haben will“, erklärt der Präsident des DEHOGA Rheinland-Pfalz, Gereon Haumann. Der Schlüssel liege in einem einheitlichen, bundesweit standardisierten Mehrweg-System, das für alle Nutzer sehr einfach nutzbar sei.
Pilotprojekt in Mainz und Wiesbaden
Als Beispiel für eine funktionierende Lösung nennt der DEHOGA das Projekt „Mehrweg Modell Stadt“, das vor einem Jahr in Mainz und Wiesbaden erprobt wurde. Elf Betriebe mit 85 Ausgabestellen boten dabei Mehrwegbecher an, die in Geschäften oder an 40 öffentlichen Rückgabesäulen zurückgegeben werden konnten. 87 Prozent der Becher wurden in den Betrieben zurückgegeben, meist bei demselben Betrieb oder einer Filiale.
„Das Projekt hat gezeigt, dass mit einer vernetzten, wettbewerbsneutralen Infrastruktur Ressourcen geschont, Müll reduziert und Betriebe entlastet werden können“, so Haumann. „Solche Ansätze sind der Weg in eine nachhaltige Zukunft – nicht neue Steuern.“
Der DEHOGA Rheinland-Pfalz ruft Politik, Kommunen und Wirtschaft auf, gemeinsam praktikable Mehrweglösungen zu entwickeln und umzusetzen. „Nur wenn Mehrweg für Gäste bequemer und günstiger wird als Einweg, erreichen wir wirklich eine nachhaltige Veränderung“, so Präsident Haumann.
