Erneut Ärger um Maskenpflicht am Rheinufer

Geht es um die Maskenpflicht am Rheinufer, sind die Mainzer gespalten. Während die einen harte Kontrollen fordern, halten sie die anderen für „unsinnig“. Nun entbrennt eine erneute Diskussion über die besondere Mainzer Maßnahme.

Erneut Ärger um Maskenpflicht am Rheinufer

Gemeinsam mit der Ausgangssperre gehört sie immer noch zu den großen Aufregern in Mainz: die Maskenpflicht am Rheinufer. Unabhängig von der Bundes-Notbremse gilt sie auch weiterhin von der Auffahrt zur Eisenbahnbrücke (Südbrücke) am Victor-Hugo-Ufer bis hin zur Drehbrücke am Zollhafen am Ende der Taunusstraße in der Zeit von 12 bis 22 Uhr an allen Tagen. Erst am vergangenen Wochenende kontrollierten Polizei und Ordnungsamt vor Ort und stellten rund 60 Verstöße gegen die Maskenpflicht fest (wir berichteten).

Während einige noch umfassendere Kontrollen und eine härtere Bestrafung der Maskenverweigerer fordern, bezweifeln andere wiederum die Sinnhaftigkeit der Maßnahme und klagen sogar dagegen - bisher ohne Erfolg. Nun nimmt das Thema erneut Fahrt auf. Unter anderem in der Stadtratssitzung vom Mittwoch wurde wieder hitzig über die Maßnahme diskutiert.

Maskenpflicht zu lasch kontrolliert oder „unsinnig“?

So bemängelte der AFD-Politiker Arne Kuster, dass die Stadt Mainz bei der Pandemie-Bekämpfung auch nach 14 Monaten „im Nebel“ herumstochere. „Es herrscht immer noch große Ahnungslosigkeit, die durch überbordenden Aktivismus kompensiert wird.“ Mit Verweis auf Aerosol-Experten, die eine Maskenpflicht im Freien generell kritisieren, bezeichnet Kuster auch die Maskenpflicht am Rheinufer als unsinnig und nicht zielführend.

Ganz anders sieht das jedoch der Vorsitzende der „Interessengemeinschaft Mainzer City-Carré“, Dieter Grünewald, der sich schon länger für eine härtere Überwachung der Maskenpflicht ausspricht. Seinen Beobachtungen zufolge liefen die Kontrollen am Rheinufer zu dilettantisch ab. „Leute gehen am Ordnungsamt und der Polizei ohne Maske vorbei und es passiert nichts.“ Erst am letzten Sonntag habe er wieder über 200 Personen gezählt, die ohne Masken in 10er- oder teils sogar in 20er-Gruppen unter anderem an einem Eisverkaufsstand zusammengestanden oder auch Alkohol konsumiert hätten, ohne dass von Seiten der Behörden reagiert wurde. „Von Polizei und Ordnungsamt war dort nichts zu sehen“, sagt Grünewald. Gerade hier müsste aber härter durchgegriffen und bestraft werden.

Auf diese Missstände habe er auch schon wiederholt Oberbürgermeister (OB) Michael Ebling (SPD) hingewiesen. Eine Rückmeldung habe er bisher nicht erhalten, „wahrscheinlich, weil das Thema unangenehm ist“, sagt Grünewald. Außerdem hält Grünewald es für notwendig, auf die Maskenpflicht in mehreren Sprachen hinzuweisen, damit jeder verstehen könne, um was es geht. Bisher hätte er solche Schilder aber vergeblich gesucht. Dennoch gibt es grundsätzlich solche Hinweisschilder, wie die Pressestelle der Stadt Mainz erklärt. „Das Büro für Migration und Integration hat 100 solcher Schilder im Stadtgebiet aufhängen lassen, um mehrsprachig auf die Verhaltensregeln hinzuweisen“, sagt ein Sprecher.

„Stadt an Grenze der Leistungsfähigkeit“

Für Grünewald ist damit das grundsätzliche Problem der Kontrollen aber nicht gelöst. Er fordert den OB auf, sich einmal Gedanken zu machen, wie man das Ordnungsamt personell aufstocken kann, um die Situation in den Griff zu bekommen. Doch wie sieht es bei der Stadt aus? Auf Anfrage zu den Kontrollmaßnahmen teilte die Pressestelle unlängst mit, dass „das Ordnungsamt ohnehin bereits rund um die Uhr tätig ist“. Dabei seien, wie die Stadtverwaltung auf AfD-Anfrage im Stadtrat mitteilt, „bereits mehrere Hundert Verstöße registriert worden - auch wenn „hinsichtlich der Verstöße gegen die Maskenpflicht am Rheinufer keine Statistik vorliegt“.

Für den SPD-Politiker Dr. Matthias Dietz-Lenssen macht die Stadt Mainz ihre Aufgabe bei der Pandemie-Bekämpfung gut. In der Stadtratssitzung am Mittwoch (28. April) bedankte er sich bei der Stadtverwaltung: „Vielen Dank für die gute Arbeit. Wir wissen, dass Sie an der Grenze Ihrer Leistungsfähigkeit sind.“ Das Tragen einer Maske sehe er schließlich auch weiterhin als verhältnismäßig an, so Dietz-Lenssen.

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