Maskenpflicht: Behörden kontrollieren landesweit

Polizei stellt 181 Verstöße in Mainz fest

Maskenpflicht: Behörden kontrollieren landesweit

Am Mittwoch, den 7. Oktober, haben kommunale Ordnungsbehörden zusammen mit der Polizei landesweit die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert. Ziel war es, die wichtige „Bedeutung der Maskenpflicht zum Schutz der Mitmenschen in einen öffentlichen Fokus“ zu rücken. In Mainz wurden dabei 233 Verstöße registriert, 181 davon aufgrund fehlender Mund-Nasen-Bedeckungen. Das teilte ein Pressesprecher des Polizeipräsidiums Mainz auf Anfrage von Merkurist mit.

Wie aus einer Pressemeldung des Polizeipräsidiums Mainz hervorgeht, kontrollierten in Mainz die Ordnungsbehörden und die örtlichen Verkehrsbetriebe zusammen mit der Polizei in der Zeit von 8 bis 18 Uhr. Kontrolliert wurden außer dem ÖPNV und den dazugehörigen Haltestellen weitere Orte, an denen eine Maskenpflicht besteht. Besonders an den Haltestellen war vielen laut Polizei scheinbar nicht bewusst, dass dort ebenfalls eine Maskenpflicht gilt.

Das Ordnungsamt der Stadt Mainz gab am Donnerstagnachmittag ebenfalls Zahlen zu den Kontrollen bekannt. 144 Personen seien demnach kontrolliert worden. 58 Personen verstießen gegen die Maskenpflicht, sechs davon im ÖPNV. Bei Corona-Kontrollen in Bordellen wurde zudem ein Verstoß gegen das Prostitutionsschutzgesetz geahndet. Bei den Kontrollen war laut Stadtverwaltung insbesondere festzustellen, dass die „Kundenlisten“ in vielen Fällen nicht oder nicht ordnungsgemäß geführt wurden. Bei einer Kontrolle wurde eine Person in hohem Maße aggressiv, sodass sie durchsucht werden musste. Hierbei wurden Betäubungsmittel gefunden und sichergestellt. Insgesamt wurden 81 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Verstöße gegen die Maskenpflicht sowie das Abstandsgebot wurden generell mit einem Verwarnungsgeld in Höhe von 50 Euro geahndet. Bei den übrigen Verstößen - wie etwa der Nichtbeachtung der Kontakterfassungspflicht - wurden förmliche Bußgeldverfahren eingeleitet.

Ordnungsdezernentin Manuela Matz (CDU) zieht eine positive Bilanz: „Es ist erfreulich, dass sich die allermeisten Menschen an die Maskenpflicht und an die Regeln halten. Leider gibt es aber weiter einige Uneinsichtige, die verwarnt werden mussten.“ Da aber Gästelisten, insbesondere in Imbissstuben, auffallend unzulänglich geführt worden seien, bestehe hier auch in Zukunft entsprechender Kontrollbedarf. „Ich appelliere angesichts steigender Zahlen an alle, die Regeln einzuhalten. Nur gemeinsam können wir die Situation meistern. Gerade jetzt, wo wir leider mit steigenden Infektionszahlen zu kämpfen haben, ist es wichtig, eine Maske zu tragen und sich an die Regeln zu halten.“

Landesweite Zahlen

Das Innenministerium Rheinland-Pfalz gab weiter an, dass landesweit insgesamt 3630 Personen kontrolliert wurden, wobei 2400 Ordnungswidrigkeiten nach der Coronabekämpfungs-Verordnung festgestellt werden konnten. In 2176 Fällen mussten die Behörden mündliche Verwarnungen aussprechen, da die Vorgabe eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen nicht beachtet wurde.

Innenminister Roger Lewentz (SPD) erklärte: „Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger hielt sich an die gültigen Vorschriften und musste daher erst gar nicht kontrolliert werden.“ In Bezug auf Maskentragepflicht und Überprüfungsmaßnahmen sei überwiegend Verständnis in der Bevölkerung festzustellen gewesen. (df)

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