Neonazi-Partei kommt nach Mainz – zahlreiche Gegendemos angekündigt

Am kommenden Samstag (16. Juli) will sich die rechtsextreme „Neue Stärke Partei“ in Mainz versammeln. Ein Bündnis aus 50 Organisationen hat bereits mehrere Gegendemos angekündigt. Stadt und Polizei bereiten sich vor.

Neonazi-Partei kommt nach Mainz – zahlreiche Gegendemos angekündigt

„Nie wieder dürfen wir es zulassen, dass Nazis in Mainz marschieren und Angst und Hass verbreiten“, heißt es in einem Demonstrationsaufruf des Bündnisses „Mainz stellt sich quer“. Über 50 Organisationen und Vereine haben sich zusammengeschlossen, um gegen eine Versammlung der Neonazi-Partei „Neue Stärke“ (NSP) am kommenden Samstag (16. Juli) in Mainz zu demonstrieren. Die Partei will sich unter der Parole „Kampfkultur“ am Hauptbahnhof treffen und dann durch die Stadt ziehen.

Verfassungsschutz hat Partei im Blick

Im Programm der NSP, in der aus der rechtsextremistischen Szene bekannte Personen aktiv sind, finden sich laut Verfassungsschutz „eindeutige rechtsextremistische und neonazistische Narrative.“ Lange danach suchen muss man nicht. Auf der Webseite liest man Sätze wie „Deutschland wird wieder zu dem Land der Deutschen werden, zu einem wahren Nationalstaat, der die Interessen des deutschen Volkes priorisiert und nach innen und außen vertritt.“ Unter dem Punkt „Kampfkultur statt Resignation“ kündigt die Partei an, in jeder deutschen Stadt und Region „eine Gemeinschaft der Tat“ installieren zu wollen. „Diese Gemeinschaft macht es sich zur Aufgabe, die eigene Heimat zurückzuerobern und damit korrupter Verwaltung und dem antideutschen Zeitgeist ein Ende zu bereiten. Sie setzt sich gegen jede Form von Ausländerkriminalität und gegen alle kommunistischen Umtriebe durch.“ Bei Twitter sieht man in einem Video vom 9. Mai, wie ein Demozug über eine Regenbogenflagge läuft – darunter Hashtags wie „Kein Recht auf Homopropaganda“, „Mann und Frau aus Tradition“ und „Kommunisten töten“.

Mehrere Gegendemos angekündigt

Die über 50 Organisationen von „Mainz stellt sich quer“ wollen sich all dem am Samstag entgegenstellen. „Lasst uns gemeinsam den Nazis friedlich und entschlossen entgegentreten und deutlich machen, dass es auch in Mainz keinen Platz für nationalistische, rassistische, antisemitische und sexistische Propaganda geben darf.“ So soll es unter anderem Kundgebungen in der Schottstraße, in der Kaiserstraße und am Römischen Theater geben.

„Es ist absehbar, dass sich das Demonstrationsgeschehen spürbar auf den Verkehrsfluss der Innenstadt auswirken wird.“ - Polizei, Stadt, MVG

Polizei, Stadt und MVG erwarten derweil Verkehrsbehinderungen. „Es ist absehbar, dass sich das Demonstrationsgeschehen spürbar auf den Verkehrsfluss der Innenstadt - bei Bussen und Straßenbahnen als auch im Sektor des Individualverkehrs - auswirken wird“, heißt es. Über alle Details dazu wollen die Verantwortlichen am Dienstag informieren.

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