Noch-Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gewählt worden. Mit welchem Ergebnis teilte die Fraktion in Mainz aber nicht mit. Der 52 Jahre alte Pfälzer dankte für «das große und beeindruckende Vertrauen». «Wir werden etwas Gutes hinbekommen.»
Die Rolle kennt Schweitzer bereits. Er stand der Landtagsfraktion schon einmal vor: von 2014 bis 2021. Damals fiel der Südpfälzer mit bissigen Reden und rhetorischem Talent auf.
Schweitzer muss jetzt Schnieders Politik unterstützen
Die Rolle ist zugleich aber auch anders als damals. Denn beim ersten Mal führte Schweitzer die größte Regierungsfraktion an. Jetzt wird er Chef der kleineren von zwei die Regierung tragenden Fraktionen. Denn die CDU steht nach der Landtagswahl erstmals seit 35 Jahren wieder an der Spitze einer Regierung in Rheinland-Pfalz. Der Koalitionsvertrag mit der SPD ist von beiden Parteien besiegelt. Am 18. Mai soll Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) gewählt werden.
Das bedeutet für Schweitzer auch: anders als beim letzten Mal ist nicht die CDU der Hauptgegner seiner Reden, er muss die Politik der Regierung Schnieder vielmehr gegen Kritik aus der Opposition verteidigen.
Die meisten erwarten vom erfahrenen Politik-Profi Schweitzer eine scharfe Auseinandersetzung mit der AfD. Sie führt im neuen Landtag erstmals die Opposition an und die Fraktion ist deutlich gewachsen. Mit 24 Sitzen (plus 15) hat sie so viele wie in keinem anderen westdeutschen Parlament. Vierte und kleinste Fraktion im Landtag sind die Grünen, Schweitzers Noch- Regierungspartner.
Spekuliert wird darüber, ob der stellvertretende SPD-Parteichef - sowohl im Bund wie im Land - auch den Parteivorsitz von Sabine Bätzing-Lichtenthäler übernehmen könnte. Die 51-Jährige aus dem Westerwald wechselt voraussichtlich als Ministerin ins Kabinett Schnieder und stand bisher auch der Fraktion vor.
Schweitzer trat mit 16 Jahren in die SPD ein und hatte viele Ämter
Schweitzer - Sohn eines Binnenschiffers und Jurist - trat mit 16 Jahren in die SPD ein. Er war Wirtschaftsstaatssekretär (ab 2009), Generalsekretär (ab 2011), zweimal Sozialminister (2013/14 und 2021 bis 2024).
2002 wurde er in den Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz gewählt. Landtagsabgeordneter war er erstmals 2006 und dann wieder ab 2013. Bei den Landtagswahlen 2016, 2021 und auch jetzt 2026 gewann er jedes Mal das Direktmandat in seinem Wahlkreis Südliche Weinstraße.
Im Juli 2024 übernahm er das Amt des Ministerpräsidenten von Malu Dreyer (SPD) und war seit Oktober 2025 turnusgemäß auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Beide Ämter gehen jetzt an Schnieder.
Bei der Landtagswahl am 22. März fuhr Spitzenkandidat Schweitzer das historisch schlechtestes Ergebnis für die SPD in der Nachkriegszeit ein (25,9 Prozent). Die CDU schnitt gut fünf Prozentpunkte besser (31 Prozent) ab, obwohl Schweitzer in Umfragen bekannter und beliebter als Schnieder war.
Mainz (dpa/lrs)
