Wann mit Lockerungen in Mainz zu rechnen ist

Am vergangenen Mittwoch wurde der Lockdown in Deutschland bis zum 7. März verlängert. Doch Schulen und Friseure werden bereits vorher öffnen. Wie sieht es mit den weiteren Öffnungsschritten aus?

Wann mit Lockerungen in Mainz zu rechnen ist

Lockdown bis zum 7. März: Aus Angst vor der britischen Variante des Coronavirus haben Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs die strengen Maßnahmen in Deutschland noch einmal verlängert. Doch das gilt nicht für alle Bereiche: In Rheinland-Pfalz werden bereits am 22. Februar die Grundschulen wieder starten, zudem dürfen Friseure am 1. März öffnen. Und dann?

Wenn die Inzidenz (Zahl der Neuansteckung pro 100.000 Einwohner an sieben Tagen) den Wert von 35 unterschreitet, könnten weitere Corona-Einschränkungen gelockert werden. Auch das beschlossen Bund und Länder am vergangenen Mittwoch. Doch wo muss eigentlich dieser Wert unterschritten werden, dass es beispielsweise zu Lockerungen in Mainz kommt? Im ganzen Bundesgebiet? Im Land? Oder nur im Kreis selbst?

„Öffnungsschritt durch die Länder“

Im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es: „[…] kann der nächste Öffnungsschritt bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner durch die Länder erfolgen.“ Der „nächste Öffnungsschritt“ wäre in diesem Fall die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmetern. Zudem könnten Museen und Galerien sowie die noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe öffnen.

Ob sich die Inzidenzzahl auf Bund, Land oder Kreis bezieht, wird allerdings nicht eindeutig geschrieben. Denn „durch die Länder erfolgen“ bedeutet erst einmal nur, dass die Länder über die Öffnung entscheiden, nicht anhand welchen Inzidenzwertes sie das machen. Malu Dreyer sprach bei einer Pressekonferenz allerdings von einer „stabilen Landesinzidenz“. Deshalb bezieht sich der Wert also offensichtlich auf die einzelnen Bundesländer. Doch wann erreicht Rheinland-Pfalz die 35?

Öffnungen vor dem Ende des Lockdowns?

Das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung in Deutschland (Zi) hat errechnet, dass Rheinland-Pfalz als erstes Land den Wert von 35 unterschreiten wird – vorausgesetzt, der aktuelle R-Wert (0,85) bleibt stabil. Schon am 24. Februar wäre es demnach soweit. Die Stadt Mainz wird voraussichtlich schon am morgigen Sonntag unter die Inzidenz von 35 fallen.

Sollte es in Rheinland-Pfalz zu Öffnungen kommen, müssten vorher mit „den benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen gemeinsame Vorkehrungen“ getroffen werden, „um länderübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden“, wie es in sperrigem Deutsch heißt. In Mainz wäre das aktuell aber kein großes Thema, denn Mainz-Bingen liegt schon unter 35 und auf hessischer Seite würden Wiesbaden und Groß-Gerau den Wert auch bald unterschreiten.

Doch sind weitere Öffnungsschritte überhaupt vor Ende des Lockdowns am 7. März möglich? Auch diese Frage wird nicht eindeutig im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz beantwortet. Der „Tagesspiegel“ geht davon aus, „dass dies nicht gemeint und geplant sei“. Aber: „Politisch könnte etwa in Ländern wie Rheinland-Pfalz oder Baden-Württemberg, in denen am 14. März Landtagswahlen stattfinden, sehr wohl der Druck steigen, bei niedrigen Infektionszahlen doch den Handel öffnen zu wollen.“

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