OB Ebling: „Das hat mein Lebenspartner nicht verdient“

Oberbürgermeister Michael Ebling stellt sich am 27. Oktober erneut zur Wahl. Im zweiten Teil unseres Interviews äußert er sich zu den Themen Rheinufer, Marktfrühstück, anonymer Brief und 1000-Euro-Essen.

OB Ebling: „Das hat mein Lebenspartner nicht verdient“

Seit 2012 ist Oberbürgermeister Michael Ebling im Amt, im Herbst stellt er sich erneut zur Wahl. Mit Eblings Kontrahenten Nino Haase (parteilos), der für die CDU antritt, hat Merkurist bereits über die wichtigen Themen der Stadt gesprochen (hier und hier). Jetzt ist der Amtsinhaber dran. Im zweiten Teil unseres Interviews spricht Ebling über das Mainzer Rheinufer, das Marktfrühstück und zwei Aufregerthemen: den anonymen Brief und das 1000-Euro-Essen mit dem Wiesbadener OB Sven Gerich. Vorher hatten wir Euch in unserem Snip aufgerufen, Fragen an den OB zu stellen.

Rheinufer

Merkurist: Der Frühling ist da und die Mainzer zieht es wieder ans Rheinufer – doch viele wünschen sich ein schöneres. Leser Tom fragt in unserem Snip: „Wann erhält das Rheinufer ein ganzheitliches Konzept?“

Michael Ebling: Zunächst einmal: In diesem Frühling wird man zum ersten Mal sehen, dass die Bebauung am Zollhafen ein großer Zugewinn an öffentlichem Raum ist. Wir geben den Mainzerinnen und Mainzern das Rheinufer zurück, nachdem es jahrzehntelang an dieser Stelle industriell genutzt wurde und für die Bevölkerung nicht zugänglich war. Allein an der Südmole werden 15.000 Quadratmeter neue öffentliche Freiflächen mit einer großen Sitzterrasse entstehen, die zum Verweilen einlädt. Das haben wir ja immer gesagt, aber man hat es noch nicht gesehen – außer auf zweidimensionalen Plänen. Die neuen Flächen werden für alle nutzbar sein, das gibt ein echtes Aha-Erlebnis.

Weiter schreibt Tom: „Es fehlt an Gastronomie, Spielplätzen für Kinder, Erlebnissen für Jung und Alt.“

Ja, wir brauchen noch mehr Aufenthaltsqualität am Rhein. Spielplätze finde ich gut, mehr Gastronomie wäre auch nicht schlecht, Erlebnisse für Jung und Alt sowieso (lacht). Obwohl das Rheinufer für Mainz eine herausragende Bedeutung als Naherholungsfläche und den Tourismus besitzt und das Bild der Stadt nachhaltig prägt, war eine Aufwertung dieser bedeutenden Flächen bisher aus finanziellen Gründen nicht möglich. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir jetzt vom Land öffentliche Mittel der Städtebauförderung für die Rheinufergestaltung erhalten und das Rheinufer in drei Bauabschnitten vom Hilton Hotel bis zum Kaisertor aufwerten können. Jetzt können wir den Beteiligungs- und Planungsprozess starten.

Es gibt ja auch schon ein paar Grundideen aus dem RheinUferForum. Der Rahmenplan Rheinufer als ganzheitliches Gestaltungskonzept basierend auf den Empfehlungen des RheinUferForums wurde im Jahr 2000 vom Stadtrat beschlossen. Das war aber noch eine Zeit, in der man im Rathaus nach dem Motto handelte: Wir machen mal Pläne, wissen aber noch nicht, wie wir es bezahlen. Diesen Zustand habe ich aufgehoben: Wir machen dann Pläne, wenn wir es auch bezahlen und umsetzen können. Und weil es die Landesförderung gibt, können wir sie auch umsetzen. Ich bin gespannt auf die Vorschläge, wie wir den Abschnitt schöner machen können.

Marktfrühstück

Mehr feste Gastronomie am Rheinufer – könnte das auch das Marktfrühstück entlasten?

Wir haben es alle erlebt: Am ersten Samstag gab es schon einen echten Hype. Das zeigt einfach, dass die Leute rauswollen bei schönem Wetter und das verstehe ich, schließlich gehört das auch zum Mainzgefühl. Wir haben jetzt nachgesteuert: beim Reinigungsintervall, bei den Mülltonnen. Mitarbeiter der Verwaltung kontrollieren das auch vor Ort. Es ist ein bisschen wie im letzten und im vorletzten Jahr: Am Anfang ist der Riesen-Hype und dann pendelt es sich langsam auf ein normales Niveau ein. Das Marktfrühstück bleibt einfach ein Markenzeichen. Ich glaube, halb Deutschland beneidet uns darum.

Nicht aber um den Müll.

Richtig, und der Müll fällt auch nicht vom Himmel. Es sind am Ende die Besucherinnen und Besucher des Marktfrühstücks aus Mainz und Umgebung, die einfach ihr Zeug nicht wegräumen. Das muss sich einfach bessern. Und unser Ordnungsamt greift auch ein, wenn jemand sich danebenbenimmt. Zum Danebenbenehmen gehört es auch, wenn Leute meinen, sie können ihren Tapeziertisch als eigene Bar aufstellen.

Haben die neuen Maßnahmen denn gefruchtet?

Ich war an dem Samstag danach nicht auf dem Marktfrühstück, aber ich habe mit dem Werkleiter unseres Entsorgungsbetriebes gesprochen, der vor Ort war. Sein Eindruck: Es ist besser geworden. Aber man muss weiter dran arbeiten. Um es klar zu sagen: Man darf am Rheinufer sitzen und eine Weinflasche dabeihaben, man darf da auch was trinken, das ist alles toll, nur: Warum nimmt man seine Flaschen anschließend nicht einfach wieder mit oder entsorgt sie direkt? Das ist kein Hexenwerk. Wer eine saubere Stadt will, kann nicht immer nur von der Verwaltung verlangen, dass sie sauber macht. Hier müssen wir weiter appellieren. Übrigens: Parallel zum Marktfrühstück am 6. April waren fast 3000 Leute in der Stadt unterwegs – beim Dreck-Weg-Tag. Viele engagieren sich für eine saubere Stadt.

Ihr Gegenkandidat Nino Haase hat im Merkurist-Interview etwas gesagt, das anschließend kontrovers diskutiert wurde: dass es mittlerweile zu viele Feste am Rheinufer gibt. Wie sehen Sie das?

Ich persönlich finde nicht, dass es zu viel ist. Aber wir haben uns im Stadtvorstand auch klar darüber verständigt, dass es nicht mehr werden soll. Ich will kein Fest wegreden, aber alles hat seine Zeit. Die Johannisnacht wird es noch in 100 Jahren geben, aber ob das jetzt für jedes einzelne Fest am Rheinufer gilt, würde ich heute nicht sagen. Die Ansprüche wandeln sich, die Besucher wandeln sich, die Stadt wandelt sich. Bei der aktuellen Frequenz beherrschen wir die Feste, Stichwort Sicherheit, Stichwort Sauberkeit. In einer kreativen Stadt wie Mainz gibt es zum Glück immer wieder neue Vorschläge, aber wir haben auch schon welche ablehnen müssen. Ich erinnere an das berühmte Currywurst-Festival. In der Zeitung stand, dass der Oberbürgermeister das nicht will. Aber das klingt so, als wäre ich derjenige, der allein über Feste entscheidet. Dem ist nicht so. Aber da haben wir gesagt: Es muss nicht an jedem Samstag etwas sein. Das ist auch nicht das Ziel von lebendiger Innenstadt.

Anonymer Brief und OB-Essen

Zwei Wochen ist es jetzt her, dass Sie in einer Pressekonferenz Stellung zu einem anonymen Brief bezogen haben, der Vorwürfe gegen die Verwaltung und Sie selbst erhoben hatte. Sie haben alle Vorwürfe von sich gewiesen, unter anderem den, dass Sie vergünstigt an eine Immobilie am Zollhafen gekommen sein sollen. Haben Sie sich schon Gedanken gemacht, aus welcher Richtung dieser Brief gekommen sein könnte?

Ich habe die Frage bewusst gestellt, dafür bin ich lange genug in der Politik unterwegs. Schon die alten Römer haben gefragt: Wem nutzt was? Ich will mich nicht in Spekulationen oder Verdächtigungen ergehen, sonst würde ich mich auf die Ebene begeben, die ich selbst kritisiere. Es war ein verworrenes Schreiben, sehr pauschal gehalten, ohne Belege und eben anonym. Deswegen spekuliere ich nicht. Aber ich finde schon, dass die Frage berechtigt ist: Wem nützt es sechs Wochen vor einer Kommunalwahl? Wem nützt es, etwas zu veröffentlichen, das am Ende Mitarbeiter unserer Stadtverwaltung in schlechtem Licht erscheinen lässt?

War es überhaupt der richtige Weg, sich so ausführlich zu den Vorwürfen zu äußern?

Die Frage habe ich mir auch gestellt und ich habe auch ein bisschen Zeit für eine Entscheidung gebraucht. Ich weiß, dass es für Journalisten schwer ist, Sie wollen immer sofort eine Antwort. Das ist Ihr Geschäft. Ich habe mich schon gefragt: Werte ich den Brief damit nicht auf? Aber der Raum, den ich am Ende für Spekulationen und Verdächtigungen gelassen hätte, wäre zu groß geworden. Deshalb habe ich so ausführlich Stellung bezogen. Vor allem bei den Punkten, die mein Lebensumfeld betroffen haben. Ich wollte am Ende auch Transparenz herstellen. Wenn das gelungen ist, bin ich froh. Aber es ist einfach kein Kavaliersdelikt. Und es hat mich am meisten geärgert, dass mein Lebenspartner mitreingezogen wurde. Das hat er nicht verdient. Er hat sich plötzlich in einem Kontext wiedergefunden, in den er nicht reingehört. Das schüttelt man nicht einfach aus den Klamotten.

Einige Wochen vorher gab es einen weiteren Aufreger: Das 1000 Euro-Essen mit dem Wiesbadener OB Sven Gerich. Für die Bezahlung waren Sie zwar nicht verantwortlich. Aber können Sie verstehen, dass allein die Summe für viele unverständlich war?

Ja, das kann ich verstehen. Und ich halte sie auch nicht für angemessen. Aber wenn man eingeladen wird, fragt man nicht: Was hat es denn jetzt gekostet? Ich habe mir allerdings auch nicht vorstellen können, dass dieser Wein so extrem teuer war. Insofern: Es ist nicht angemessen, es ist auch nicht die Art und Weise, wie ich essen gehe – ob ich jetzt eingeladen werde oder selbst bezahle. Das ist nicht mein Standard. Trotzdem bleibt mir wichtig: Ich habe es als private Einladung verstanden, deshalb war ich genauso überrascht, dass das von Sven Gerich anders gehandhabt wurde. Wir haben uns wechselseitig zu Jahresabschlussessen eingeladen. Meine jeweiligen Rechnungen habe ich privat bezahlt. Das ist auch mein Grundverständnis.

Waren Sie sauer auf Herrn Gerich, dass Sie mit der Summe und der Bezahlung in Verbindung gebracht wurden?

(Überlegt) Ich war überrascht.

Welche Lehren ziehen Sie daraus?

Wenn ich in Zukunft privat eingeladen würde, würde ich fragen, über welche Beträge wir reden.

Macht der Job noch Spaß angesichts solcher Diskussionen?

Ja, weil es eine wunderbare Aufgabe ist. Bei der Sache mit dem anonymen Brief habe ich auch gesehen, wie viele mir in einer solchen Situation zusprechen – nach der Pressekonferenz, aber auch schon im Vorfeld. Das hat mich darin bestätigt, dass es richtig war, was ich gemacht habe und wie ich es gemacht habe.

Wir sind eine Stadt im Aufbruch. Ich habe vor einigen Jahren geschrieben, dass wir in bestimmten Fragen nicht so weitermachen sollten, zum Beispiel was die Steuerung der stadtnahen Gesellschaften angeht. Die Wohnbau haben wir dadurch erfolgreich aus der Krise geführt. Und in vielen Fragen sollten wir neu Richtung Bürgerbeteiligung denken. Ich selbst habe 2015 das Thema Bürgerbeteiligung in den Stadtrat eingebracht. 2016 fand eine erste Informationsveranstaltung zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung statt. Mittlerweile hat eine Arbeitsgruppe unter Moderation der „Stiftung Mitarbeit“ die Arbeit aufgenommen.

Wir sind vor allem beim Thema Wohnungsbau auf dem richtigen Weg. Zwar sind wir noch nicht am Ziel, aber wir sehen, dass diese Kraftanstrengung, die ich mit der Verwaltung unternommen habe, funktioniert. Wir investieren aktuell so viel in den Zusammenhalt dieser Stadt, Stichwort Bürgerhäuser, Rheingoldhalle, Aufwertung der Innenstadt überall dort, wo Menschen sich treffen, wo Kultur stattfindet. Dieser Gestaltungsauftrag ist fantastisch.

Das Interview führten Michael Meister und Ralf Keinath. Im ersten Teil unseres Interviews ging es um die Themen Wohnen, Verkehr und Ludwigsstraße. (pk)

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