Michael Ebling: „Ich will die Ausgangssperre nicht schönreden“

Wie Corona-müde sind die Mainzer? Und was passiert, wenn die Ausgangssperre die Corona-Zahlen nicht senkt? Darüber haben wir im ersten Teil unseres Merkurist-Interviews mit dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling gesprochen.

Michael Ebling: „Ich will die Ausgangssperre nicht schönreden“

Seit Tagen liegt die Corona-Inzidenz in Mainz über der kritischen Marke von 100. Um auf die hohen Fallzahlen zu reagieren, hat die Stadt Mainz in der vergangenen Woche eine nächtliche Ausgangssperre verhängt (wir berichteten). Im ersten Teil unseres Merkurist-Interviews erklärt Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), warum er diese Entscheidung für richtig hält und welche Gefahren durch neue Virus-Mutationen lauern.

Merkurist: Herr Ebling, auf einer Skala von 1 bis 10: Wie Corona-müde sind die Mainzer nach über einem Jahr Pandemie?

Michael Ebling: Ich würde sagen 6 – es ist schon mehr als die Mitte. Müde heißt für mich, dass es die Menschen nervt. Und das geht mir genauso. Nach einem Jahr Pandemie und Einschränkungen, die nicht ohne sind, wird man mürbe. Das Thema Corona ist seit einem Jahr sehr dominant und man darf nicht vergessen: Menschen sind gefährdet und Familien trauern um ihre Angehörigen.

Ich spüre in Gesprächen, dass viele Menschen sich der besonderen Situation bewusst sind und wissen, dass man noch ein bisschen durchhalten muss. Ich spüre aber auch, dass die Gereiztheit zunimmt. Man merkt, dass die Einschränkungen unsere Energie absaugen.

Seit Donnerstagnacht gilt in Mainz eine Ausgangssperre. Diese Maßnahme hat einige Mainzer wütend gemacht – es gab viel Unverständnis dafür. Sie halten die Maßnahme trotzdem für richtig. Warum?

Es gibt eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, diese Notbremse mit genau diesen Konsequenzen zu ziehen. Von daher kam die sogenannte Notbremse durchaus mit Ansage. Ich will mich aber nicht hinter dem juristischen Mechanismus verstecken. Wenn wir es zu lange schleifen lassen und nicht hart reagieren, braucht es umso länger, um wieder auf ein Normalmaß des Inzidenzwertes zu kommen. Das haben wir aus der Vergangenheit gelernt.

Im vergangenen Jahr haben das Städte, Länder und Bund noch anders gehandhabt. Damals haben wir die Inzidenzwerte lange nach oben klettern lassen, um dann eine entsprechend lange Bremsspur zu haben und eine halbwegs normale Situation zu erleben. Diese negative Erfahrung brauchen wir aber nicht nochmal. Wenn wir nichts Drastisches unternehmen, um Kontakte zu beschränken, werden wir weiter ein exponentielles Wachstum erleben. Dann laufen wir in massive Probleme hinein, die jetzt schon zu erkennen sind.

Welche Probleme sprechen Sie an?

Zum Beispiel die Überlastung der Intensivstationen oder die nicht mehr funktionierende Nachverfolgung Infizierter und ihrer Kontakte. Inhaltlich sehe ich also diese drastische Form der Kontaktbeschränkung als durchaus sinnvoll an. Wir haben uns auch an den Erfahrungen anderer Länder wie Portugal oder Frankreich orientiert. Dort hat man gesehen, dass solche harten Maßnahmen über einen begrenzten Zeitraum schnell positive Effekte zeigen und die Infektionszahlen nach unten gedrückt werden.

Was aber, wenn sich die Zahlen dadurch nicht nach unten drücken lassen? Werden die Maßnahmen dann immer weiter verlängert?

Ich kann nicht in die Glaskugel schauen. Bisher haben wir immer gesagt, es gibt einen Bereich, den versuchen wir so lange wie möglich offen zu halten: Das sind Kitas und Schulen. Das ist trotz aller Diskussionen eine politische Zielsetzung, die ich unterstütze. Wenn sich das Infektionsgeschehen auch weiterhin nicht bremsen ließe – Sie merken, ich spreche im Konjunktiv – dann würden wir auch bei Kitas oder Schulen reagieren müssen.

In welcher Form müssten Sie dann reagieren?

Dann müssten wir wohl wieder über eine Art Fernunterricht nachdenken und die Präsenzpflicht an den Schulen aufheben. In den Kitas müssten wir dann wieder einen Schritt zurückgehen, den wir ja schon mal hatten, nämlich auf eine Art Notbetreuung. Das ist nicht auszuschließen.

Bei aller Gefahr, die durch die Pandemie ausgeht: Ist es nicht ein krasser Tabubruch, in einer Demokratie eine Ausgangssperre für jedermann zu beschließen? So etwas dürfte es in der Geschichte der Bundesrepublik vor der Corona-Krise noch nicht gegeben haben. Zumindest nicht in Mainz.

Zumindest ist mir aus der jüngeren Geschichte von Mainz kein derartiger Schritt geläufig, da haben Sie Recht. Es geht in erster Linie immer um das Gut Gesundheitsschutz der Menschen und wir dürfen nach einem Jahr Pandemie einfach nicht zulassen, dass das Infektionsgeschehen wieder in zu große Höhen schießt. Es geht also darum, dass wir den Instrumentenkasten auch ausdifferenzieren – so will ich es mal sagen.

Aber ja: Ich verkenne nicht, dass Ausgangssperren ein erheblicher Eingriff sind. Ich hätte mir auch nie vorstellen können, dass ich als Oberbürgermeister mal einen solchen Eingriff gegenüber der eigenen Bevölkerung durchsetzen und begründen muss. Dennoch: Bisher hat jeder Öffnungsschritt einen Anstieg der Zahlen zur Folge gehabt. Wenn wir also dem Gesetz der Logik nach handeln, müssen wir jetzt durch den Rückgang von Öffnungen und der starken Reduzierung von Kontakten wieder dahinkommen, dass die Pandemie beherrschbar bleibt.

Im Freien sind Ansteckungen nach Meinung nahezu aller Wissenschaftler deutlich seltener. Warum setzt man nicht auf mehr Kontrollen bei Privatpartys und Treffen in Privathaushalten? Stattdessen könnten sich die Menschen doch nahezu unbedenklich im Freien aufhalten.

Unbedenklich ist es nur, wenn jeder seine Kontakte auf ein absolutes Minimum beschränkt. Bedenklich ist es jedoch trotzdem, sich mit mehreren Menschen im Freien zu treffen. Draußen ist das Risiko einer Ansteckung zwar geringer, es ist aber nicht weg. Wir haben inzwischen neue Virusvarianten, die sich deutlich schneller übertragen und wohl auch in ihrem Verlauf mehr Risiken mit sich bringen. Wir müssen auf diese Veränderung reagieren. Weil wir es in der Mehrheit der Fälle mit dem neuen Virus zu tun haben, ist auch die Aussage nicht mehr gültig, dass einem draußen nichts passieren kann. Ich kann verstehen, dass Menschen jetzt das Bedürfnis haben, sich mit ihren Freunden draußen zu treffen. Aber infektiologisch ist es trotzdem falsch.

Mit welchen Corona-Maßnahmen, die vielleicht schon andernorts umgesetzt wurden, wäre der Bogen aus Ihrer Sicht überspannt? Es gab schließlich eine Zeit, da haben Sie gesagt, dass eine Maskenpflicht bereits eine sehr einschneidende Maßnahme ist.

Ich weiß es ehrlich gesagt nicht. Wenn Sie mich vor drei Monaten gefragt hätten, ob ich mir eine Ausgangssperre in Mainz vorstellen kann, dann hätte ich geantwortet, dass ich mir das nicht vorstellen kann. Und das wäre meine ehrliche Antwort gewesen. Wir erleben momentan in der Pandemie alle Situationen, die wir vorher für nicht realistisch gehalten hätten. Wie ich über Freunde mitbekommen habe, gab es im vergangenen Jahr in Spanien Ausgangssperren und zusätzlich die Einschränkung, sich nicht mehr als einen Kilometer weit vom eigenen Haus zu entfernen.

Ich bin kein Wissenschaftler, aber es gibt zum Beispiel von der Oxford University Studien, die zeigen, dass gerade solche Maßnahmen in der Pandemie sehr hilfreich sein können. Trotzdem will ich die Ausgangssperre nicht schönreden. Sie ist zweifelsohne das Drastischste, was wir uns bis jetzt vorstellen können. Die Kernaussage bleibt: Wir müssen alle die sozialen Kontakte reduzieren. Dass der Staat das sogar in der privaten Wohnung kontrolliert, halte ich übrigens für noch unvorstellbarer als dass Ausgangssperren verhängt werden.

Im zweiten Teil erfahrt ihr, warum der Oberbürgermeister sauer auf die Bundesregierung ist und warum ein Modellversuch wie in Tübingen in Mainz nicht durchgeführt wird.

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