Wo Anwohner parken dürfen und wo nicht

Nicht jeder Mainzer hat Anspruch auf einen Bewohnerparkplatz, die Vergabe regelt die Stadt. Strenge Vorgaben machen in manchen Gebieten Parkzonen für Anlieger unmöglich. Doch vor allem Bewohner eines Mainzer Stadtteils dürfen hoffen.

Wo Anwohner parken dürfen und wo nicht

Die einen dürfen, die anderen nicht: In Mainz ist das Recht auf einen Bewohnerparkausweis nicht jedem gegeben. Sogar bei benachbarten Straßen unterscheiden sich teilweise die Berechtigungen. Wieso dürfen die einen Nachbarn ihr Auto in Parkzonen abstellen, während die anderen täglich mit Besuchern um freie Plätze kämpfen?

Anwohner dürfen in über 20 Gebieten parken

Das liegt daran, dass Mainz in verschiedene Parkzonen eingeteilt ist. 2010 wurde von der Stadt ein Grundkonzept verabschiedet, das vor allem für dicht besiedelte Stadtteile Bewohnerparkzonen vorsieht. Anwohner dürfen hier nun zu festgelegten Zeiten parken. Berechtigte erhalten mit ihrem Ausweis aber keinen bestimmten Parkplatz, sondern lediglich einen Bereich zugewiesen. Auch hat die Stadt in den Gebieten Parkzonen für Anwohner eingerichtet, die durch ein hohes Verkehrsaufkommen unter besonders großem Parkdruck standen. Dazu zählen vor allem die Neu-, aber auch die Ober- sowie kleine Teile der Altstadt. Heute gibt es über 20 Bewohnerparkgebiete.

Auskunft darüber, in welchen Gebiete Anwohner berechtigt sind, einen Ausweis zu beantragen, gibt es online auf der Seite der Stadt. Hier können Mainzer ihre Straße eingeben und prüfen, ob sie zu einem Bewohnerparkausweis berechtigt sind. Schnell fällt auf, dass sich teilweise benachbarte Gebiete oder andere Straßenseiten hier unterscheiden. So dürfen beispielsweise Anwohner auf der der Altstadt zugewandten Seite der Großen Bleiche keinen Ausweis beantragen. Die, die gegenüber wohnen, jedoch schon.

Strenge Vorgaben regeln die Einrichtung

Diese vermeintliche Willkür bei der Einrichtung von Bewohnerparkzonen ist den strengen gesetzlichen Vorgaben geschuldet. So spielen zum Beispiel folgende Faktoren eine Rolle: Die Auslastung der Parkplätze zu den Stoßzeiten, das Verhältnis von gemeldeten Pkw zur Anzahl der vorhanden Stellplätze sowie die Anzahl der „quartiersfremden“ Parker. Erst, wenn alle Vorbedingungen erfüllt sind, könne die Stadt ein Konzept für eine Parkzone erstellen, erklärt Ralf Peterhanwahr, Pressesprecher der Stadt Mainz: „Grundsätzlich muss ein Mangel bestehen. Bei einem projektierten Bewohnerparkgebiet muss es sich zudem um ein zusammenhängendes Quartier handeln. Daraus folgt, dass man nicht einfach einzelne Straßenzüge zu Bewohnerparkgebieten umwandeln kann.“

„Mit der Bewohnerparkregelung darf keine Schein-Bevorrechtigung der Anlieger einhergehen.“ - Ralf Peterhanwahr

Außerdem dürfen laut Angaben der Stadt innerhalb eines Bewohnerparkbereichs werktags von 9 bis 18 Uhr nicht mehr als 50 Prozent der zur Verfügung stehenden Parkfläche für Anwohner reserviert werden. In der übrigen Zeit nicht mehr als 75 Prozent. „Mit der Bewohnerparkregelung darf keine Schein-Bevorrechtigung der Anlieger einhergehen“, so Peterhanwahr. „Diese wäre dann gegeben, wenn die Anzahl der öffentlichen Stellplätze sehr deutlich unter der der gemeldeten Pkw liegt. In der Regel geht man davon aus, dass Bewohnerparkgebiete nur bis zu einem Verhältnis von etwa einem Stellplatz je drei Pkw funktionieren.“ Dies sei auch der Grund dafür, dass in manchen Innenstadtlagen aus rechtlichen Gründen keine Bewohnerparkgebiete eingerichtet werden dürfen.

Ausbau der Bewohnerparkzonen geplant

Doch Anwohner dürfen trotzdem hoffen. Schon bald sollen neue Gebiete erschlossen werden. So sind gerade Planungen für mehr Bewohnerparkplätze in der Neustadt in vollem Gange: Im nördlichen Areal zwischen Goethestraße und den Kaiserringen sollen zwei neue Bewohnerparkgebiete - voraussichtlich mit den Arbeitstiteln N5 und N6 - entstehen. Allerdings müssen sich Neustädter noch etwas gedulden. Die notwendigen verkehrsplanerischen Voruntersuchungen sollen laut Stadt dieses Jahr erfolgen. Die neuen Gebiete seien dort also erst gegen Ende 2020 nach Abschluss der Planungen und einer Öffentlichkeitsbeteiligung zu erwarten. (pk/df)

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