Künftig Ausnahmen für vollständig Geimpfte

Weitere Änderungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung

Künftig Ausnahmen für vollständig Geimpfte

In Rheinland-Pfalz gelten künftig Ausnahmen für vollständig Geimpfte bei der Testpflicht und der Absonderungspflicht nach Einreise aus einem Risikogebiet. Zudem gibt es ab Sonntag weitere Anpassungen der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung:

  • Sofern in der Verordnung eine Testpflicht angeordnet wird, wie bei bestimmten körpernahen Dienstleistungen oder beim Besuch der Außengastronomie, gilt diese nicht für vollständig geimpfte und symptomlose Personen. Zu diesen zählen alle vollständig nach dem Impfschema der Ständigen Impfkommission (STIKO) gegen das Corona-Virus geimpfte Personen, wenn die letzte Impfung 14 Tage zurückliegt und sie keine Symptome aufweisen. Der Nachweis über den vollständigen Impfschutz muss dem Betreiber der Einrichtung in schriftlicher oder digitaler Form vorgelegt werden.

  • In Kitas sollen Kinder grundsätzlich in festen Angeboten und von festem Personal betreut werden. Zudem gilt für die Betreuer immer die Maskenpflicht, auch im Außenbereich.

  • Landkreise und kreisfreie Städte, die als Modellkommune anerkannt sind, können bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 Allgemeinverfügungen erlassen mit Regeln, die von der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung abweichen, wie zum Beispiel weitergehende Öffnungen. Dafür muss die Kommune ein schlüssiges Hygienekonzept mit Tests, Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten, Zugangsregulierungen und Kontrollregelungen vorlegen.

Die Änderungen treten am 11. April in Kraft und laufen zunächst bis zum 25. April.

Zudem gilt die Pflicht zur Absonderung von Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen künftig nicht mehr für vollständig geimpfte und symptomlose Personen, es sei denn, sie sind Patienten oder Bewohner von stationären Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen. Die Verordnung tritt am 12. April in Kraft und gilt bis zum 10. Mai.

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